für BfB Arno Nerschbach, für CDU Erwin Schultz

Arno Nerschbach  04971 50013

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Erwin Schultz 04971 926580

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21. Juli 2016

Zu den Kandidaten des BZE   hier

 

 

Zäsur !

 

Aus der gestrigen  Ausgabe des „Harlinger Anzeigers“ konnten Sie entnehmen, dass sich in Esens eine neue Wählergruppe gegründet hat, die sich dem seit Jahren zu beobachtenden Niedergang unserer Stadt entgegen stellen will,

 

                                    das  Bündnis Zukunft Esens (BZE).

 

Dessen Motive und Ziele haben mich überzeugt, so dass ich dieser Wählergruppe gerne beigetreten bin . Die so dringend notwendige politische Wende für Esens wäre mit den Kandidaten der lokalen CDU nicht machbar.

 

Das Bündnis wird Ihnen bald eine eigene neue Homepage anbieten, auf der Sie sich , wie seit Jahren von mir gewohnt, über politische Entwicklungen und Entscheidungen informieren können .

Übergangsweise werden bis dahin ab sofort auf dieser Website ausschließlich Artikel und Meinungen des BZE eingestellt..

 

Im Namen der Mitglieder unserer neuen Wählergruppe bitte ich um Ihr Vertrauen und ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl am 11. September 2016, damit Esens wieder eine Zukunft bekommt.

 

Nachstehend gebe ich erstmals in meiner neuen Funktion als einer der vier gewählten Sprecher unserer Gruppe die an den Anzeiger geschickte Pressemitteilung zur Kenntnis.

Verständlicherweise konnte die Presse den genauen Wortlaut im vollen Umfang nicht übernehmen.

Die Vorstellung unserer Kandidaten für den Stadtrat folgt kurzfristig. mehr

 

 

19. Juli 2016

 

Frischer Wind aus Wittmund ?

 

Nach Holger Heymann (SPD) und Hendrik Schultz ( CDU ) möchte nun mit Erwin Braun ein dritter Kandidat der nächste Landrat des Landkreises Wittmund werden, so der „Anzeiger“ in seiner Ausgabe vom 11. 07.2016.

 

Was unterscheidet den neuen Bewerber um das Landratsamt von den beiden bereits bekannten und aus unserer Region stammenden Kandidaten ?

 

Wer wäre der Bessere für den Kreis und …..aus Sicht eines Esenser Stadtpolitikers …. wer wäre der bessere Landrat für unsere so arg gebeutelte Stadt ?

 

Welche Motive und Kriterien könnten für die sicherlich nicht einfache Wahl wichtig sein und bedürfen deshalb einer sehr sorgfältigen Abwägung ? mehr

 

 

 

13. Juli 2016

 

 

Das geht auf keine Kuhhaut mehr !!!

 

SPD gibt in zwei Pressemitteilungen vom 5. und 08. Juli ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2016 bekannt..... dazu auch gleich ein Ausblick auf das „Wahlprogramm“.

 

Das, was der Öffentlichkeit dort geboten wird, bedarf dringend einiger Korrekturen und Anmerkungen . Deshalb zur sachlichen Information der Bürger folgende Hinweise.

Auf den ersten Plätzen der Kandidatenliste tauchen wieder ungeniert die Personen auf , die unsere Stadt in den finanziellen Ruin getrieben haben....so, als sei nichts geschehen ! Lesen sie weiter unter Menü „Kommunalwahl 2016“ , heutiges Datum.

 

 

 

 

 

 

10. Juli 2016

 

Nachbetrachtung !

 

Sitzung des Verwaltungsausschusses vom Montag, d. 04. Juli 2016

 

Nachfolgend ...wie versprochen.... die Antwort auf die Nachfrage vieler Bürger .

 

Es kam, wie es viele erwartet hatten :

Stadtdirektor und Bürgermeisterin mauern ...und verhindern die Behandlung meiner Ratsanträge zur Frage des Schadensersatzes i. S. Kostenüberschreitung „Sanierung Nordseetherme“ sowie zum beabsichtigten Verkauf der Altenwohnungen.

 

Siehe dazu auch meine Beiträge auf dieser Seite vom 17. Juni und               03. Juli 2016.

Beide Themen waren im Übrigen auch Gegenstand von Presseberichten im „Anzeiger“, die erfreulicherweise für eine große Aufmerksamkeit in der Esenser Öffentlichkeit gesorgt hatten.

Die Angst vor dem Wählervotum sitzt bei den Genossen anscheinend sehr tief !

 

Wenn Sie mehr über die aus meiner Sicht unwürdige und zum Teil niveaulose VA- Sitzung wissen möchten, dann lesen Sie weiter. mehr

 

 

03. Juli 2016

 

Morgige Sitzung des Verwaltungsausschusses (04. Juli 2016)

 

Mit Spannung und großem Interesse erwartet die Esenser Bevölkerung das Ergebnis der morgigen Sitzung ( unter Ausschluss der Öffentlichkeit). mehr

 

 

 

26. Juni 2016

 

Parteien und der Kampf um Wählerstimmen.

 

Heute : Bürgerbrief der SPD zur Kommunalwahl 2016

 

Märchen entspannen, Märchen machen Mut.....

 

so könnte man einleitend den Bürgerbrief der Genossen beschreiben, der den Bürgern die Welt erklären und den Eindruck erwecken soll, dass die Wiesen nur grün sind, Blumen nur blühen, Vögel nur zwitschern und dass Ebbe und Flut sich nur regelmäßig abwechseln, weil es die Sozialdemokraten in Esens gibt.

 

Und damit es auch so bleibt, bitte schön , tut Ihr gut daran, diese Partei wieder zu wählen, damit sie auch künftig das Rad der Politik in Esens drehen kann.....dafür versprechen uns die Genossen Wohlstand und blühende Landschaften.

 

Vor dem geistigen Auge des verzückten Lesers fließen schon Milch und Honig durch Herde - und Steinstraße .

 

Wenn sie möchten, lesen Sie weiter unter Menü „Kommunalwahl 2016“, heutiges Datum.

 

 

23. Juni 2016

 

Unter der Überschrift „Bensersiel wird Abschreibungsfriedhof“ macht sich Jürgen Lohs sorgenvolle Gedanken zur Entwicklung des Badeortes.

 

Lesen Sie seinen Kommentar , wenn Sie möchten , unter „ Bürgerportal “, heutiges Datum.

 

 

 

22. Juni 2016

 

 

Lesen Sie den bereits angekündigten Leserbrief von Jürgen Lohs und wie er den Presseartikel unter der Schlagzeile „ Appelle des Kurvereins finden Gehör“ interpretiert.

 

Siehe „Bürgerportal“ , heutiges Datum

 

 

22. Juni 2016

Ich gebe zu, ich hatte ihn übersehen, den Presseartikel zum Kurverein Esens – Bensersiel.

 

Erst als mir Jürgen Lohs dazu einen , wie ich meine, treffsicheren Kommentar zur Veröffentlichung im „ Bürgerportal" schickte, wurde ich aufmerksam.

 

Der Leserbrief wird kurzfristig erscheinen, vorab meine Einschätzung der neuesten Entwicklung.

 

                                          „ Appelle des Kurvereins finden Gehör

 

so die gestrige Schlagzeile des „ Anzeigers “ .

 

In dem folgenden Artikel erfährt der erstaunte Leser, dass eine Gruppe von Personen aus Esens, Bensersiel und sogar aus Stedesdorf „Verantwortung übernehmen will“ und sich für die Wahl zum Vorstand des in jeder Hinsicht gescheiterten Kurvereins zur Verfügung stellt.

mehr

 

 

 

 

17. Juni 2016

 

 

Wie Feuer und Wasser …...Esens und der Rechtsstaat !

 

Bekanntermaßen hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück die Ermittlungen zum vermuteten Straftatbestand Untreue / Korruption im Zusammenhang mit der Sanierung der Nordseetherme abgeschlossen.

Die juristischen Anforderungen des Straftatbestandes der Untreue gemäß            § 266 StGB lassen sich nicht im erforderlichen Maß nachweisen.

 

Unbeschadet dessen weist die Staatsanwaltschaft jedoch auf schwerwiegende Mängel und Fehler hin, die durchaus Anlass für zivilrechtliche Regressforderungen sein können.

 

Wie nicht anders erwartet , versucht nun der Rat der Stadt mit allen Mitteln, die Prüfung zivilrechtlicher Ansprüche gegen die mutmaßlich Verantwortlichen der Mittelüberschreitung zu verhindern .

Es scheint, dass die im Besonderen betroffene Mehrheitsfraktion schon hinter den Kulissen Absprachen mit der Neuen CDU/ FDP getroffen hat, um meinen diesbezüglichen Antrag vom 07. Juni 2016 im Keim zu ersticken .

 

Wer geglaubt hatte, schlimmer könne es mit der Esenser Ratspolitik nicht mehr kommen, muss sich seit der Ratssitzung vom 13. 06. 2016 eines Besseren belehren lassen. mehr

 

 

 

10 . Juni 2016

 

Sanierung Nordseetherme ...Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen

 

Mit Datum vom 08. Juni 2016 berichtete der „Anzeiger für Harlingerland“ sachlich und objektiv über den Ausgang der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zum Verdacht der Untreue und Korruption im Zusammenhang mit der Kostenexplosion anlässlich der Thermensanierung in Bensersiel..

 

Auch auf meinen Antrag , zivilrechtliche Regressansprüche gegen mutmaßlich Verantwortliche einzuleiten, wurde in dem Pressebericht hingewiesen.

 

Erstaunlicherweise erhielt ich daraufhin viele Anfragen, ob denn mein Antrag überhaupt noch für die kommende Ratssitzung am 13. 06.2016 zugelassen werde.

Allen Zweiflern kann ich mitteilen, dass es keinerlei Schwierigkeiten gegeben hat und die Verwaltung im Einvernehmen mit der Bürgermeisterin unter der Nr. 648/ 2016 sofort eine diesbezügliche Sitzungsvorlage  .....allerdings ohne Beschlussvorschlag..... für den nichtöffentlichhen Teil der Ratssitzung erstellt hat.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit der Fairness halber ausdrücklich darauf hinweisen, dass im Hinblick auf die Einhaltung von Fristen für die Vorlage von Anträgen in der Vergangenheit immer erfreulich flexibel und großzügig verfahren worden ist...ohne Ansehen der Person oder Partei/Fraktion.

 

Auf Anregung mehrerer Anrufer gebe ich nachfolgend meinen Antrag im Wortlaut zur Kenntnis. mehr

 

 

07. Juni 2016

 

Sanierung der Nordseetherme Bensersiel

 

Staatsanwaltschaftliche Untersuchungen wegen des Verdachts der Untreue gem. 266 StGB eingestellt.

 

Mit Schreiben vom 25.04.2016 teilt die Staatsanwaltschaft Osnabrück mit, dass sie „ wegen der besonderen juristischen Anforderungen des Tatbestands der Untreue , § 266 StGB, keine Möglichkeit sieht, einem oder mehreren der Beteiligten ein vorsätzliches Fehlverhalten nachzuweisen, das die Schwelle der strafrechtlichen Relevanz überschreiten würde“. mehr

 

 

 

07. Juni 2016

 

 

GRÖNSNACK“.....Märchen nach Art der Grünen

 

Wahrheit und Dichtung

 

Da sind sie wieder.....die flachen Parolen der Grünen....und wie nicht anders zu erwarten..... ziehen sie einleitend in ihrer obigen Zeitung sofort die Karte des Rassismus und beklagen, dass der beängstigende Zuwanderungsstrom von Migranten durch die Schließung der Balkanroute eingedämmt worden ist.

Berechtigte Sorgen verunsicherter Bürger werden als „ rechtsextreme Hetze “ gebrandmarkt.

 

Aufgesetzte Empörung....kommt ja auch gut an, im allgemeinen Mainstream...und sich anpassen und ihr Fähnlein nach dem Wind ausrichten konnten die Grünen, ehemals Friedens – und Umweltpartei , schon immer .

 

Wenn Sie möchten, lesen Sie weiter unter Menü „Kommunalwahl 2016“, heutiges Datum.

 

 

 

01. Juni 2016

 

 

Könnte unsere Mitgliedsgemeinde Werdum für die Stadt Esens als Vorbild dienen ?

 

Werdum , bereits im frühen Mittelalter urkundlich erwähnt, seit dem Jahr 2000 mit dem staatlichen Prädikat „Luftkurort“ ausgezeichnet , prosperierende und aufstrebende Nachbargemeinde von Esens mit etwa 700 Einwohnern, macht es uns vor.

 

Dort lassen kluge Lokalpolitiker aufhorchen :

 

Parteipolitische Ambitionen und Ränkespielchen müssen unterbleiben, das Wohl der Gemeinde und der Bürger muss im Mittelpunkt stehen...das haben die beiden in der Hauptsache verantwortlichen „Macher“ für die beispielhafte Entwicklung des kleinen Ortes erkannt und jetzt im Vorfeld der Kommunalwahl 2016 auch zum Programm gemacht.

 

Wenn Sie möchten, lesen Sie weiter unter Menü „Kommunalwahl 2016 “, heutiges Datum

 

 

25. Mai 2016

 

Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel

Streit wieder vor Gericht !

 

Die Lokalpresse , so auch der „ Anzeiger“ am 20.05.2015, hat darüber informiert, dass der Streit um die kommunale Entlastungsstraße wieder vor Gericht gelandet ist.

Insoweit nichts Neues..auch nicht unerwartet für Eingeweihte...und offensichtlich bewusst provoziert von den Verantwortlichen der Stadt Esens.

 

Stellt sich mir die Frage :

 

Was versprechen sich Bürgermeisterin und Stadtdirektor von dem erneuten gerichtlichen Streitverfahren....außer Zeitgewinn ?

 

Und welche Erfolgsaussichten hat dieser weitere ….mit hohen Kosten behaftete... Rechtsstreit überhaupt ?

 

Bei Interesse lesen Sie weiter unter Menü „Kommunale Entlastungsstraße“.

 

 

22. Mai 2016 

Kein faires Mittel der politischen Auseinandersetzung“

 

Immer wenn die Not am größten.......

 

War es noch in der leidigen Angelegenheit der kommunalen Entlastungsstraße der Polit- Ruheständler und Altbürgermeister Wilhelm Ebrecht, der seiner Partei SPD in deren größter Not und Bedrängnis zur Hilfe eilte, so meldet sich jetzt ein weiterer SPD - Veteran zu Wort.

 

Während Herr Ebrecht mit seinem unsäglichen Leserbrief vom 01. April 2014 unbeirrt zum fortgesetzten Rechtsbruch aufrief ( siehe auch die Beiträge auf dieser Website unter Menü „Kommunale Entlastungsstraße“ , 01. und 06. April 2104) , glaubt der um seine Partei ...zu Recht... besorgte SPD Parteisoldat a. D. Wolfgang Ritter beim politischen Mitbewerber mangelnde Fairness auszumachen. mehr

 

 

18. Mai 2016

 

 

Esens am Scheideweg !

 

Steh auf ...... wenn Du ein Esenser bist !!!!!

 

Wo sind die Esenser Bürger, die endlich bereit sind , Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen ?

 

Bitte lesen Sie weiter unter Menü „Kommunalwahl 2016 “ , heutiges Datum.

 

 

 

15. Mai 2016

 

Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel

 

Kommentar von Manfred Hochmann.......ohne Worte !https://daserste.ndr.de/extra3/sendungen/Realer-Irrsinn-Illegale-Umgehungsstrasse-Bensersie,extra11350.html

 

 

15. Mai 2016

 

Städtischer Haushalt 2016........Quo vadis Esens ?

 

Lesen Sie eine umfassende Kommentierung des Esenser Haushalts 2016 unter Menü „Stadthaushalt“, heutiges Datum.

 

 

 

14. Mai 2015

 

 

Der Esenser Bürger Jürgen Lohs macht sich so seine Gedanken zum Pressebericht „Esens 2030“  vom 13. Mai 2016 .

 

Bei Interesse lesen Sie bitte weiter unter Menü „Bürgerportal“ heutiges Datum

 

 

 

13. Mai 2016

 

Esenser Haushalt …. ein Stück aus dem Tollhaus.

 

Unappetitlicher Eklat in der Ratssitzung macht Zuhörer sprachlos !!

 

Vorab: Da ich aus dringenden persönlichen Gründen nicht an der Ratssitzung vom 11. Mai 2016 teilnehmen konnte, möchte ich via Homepage meine „Haushaltsrede“ zum Haushalt 2016 zur Kenntnis geben.

Mit Bestürzung erfuhr ich von Gästen der Sitzung , sichtlich noch unter dem Eindruck des unglaublichen Vorgangs, dass ein Ratsmitglied der SPD Fraktion ungehindert lautstark in ausfallender und cholerischer Art und Weise den Ratsherrn Nerschbach angegriffen haben soll...und das zu einem Thema, das im Rat nichts, aber auch gar nichts zu suchen hatte.

 

Bei Interesse lesen Sie bitte weiter unter Menü „Stadthaushalt“

 

 

04. Mai 2016

 

Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel.... Eigentümer mit seiner Geduld am Ende.

Oldenburger Fachanwalt eingeschaltet !

 

Der Eigentümer verlangt jetzt die Sperrung der Straße ....und eröffnet damit ggfs. für die Esenser Bürger eine weitere teure Runde im Streitverfahren um den „längsten Schwarzbaus der Republik“. …...mit zur Zeit noch unabsehbaren rechtlichen und finanziellen Folgen für die Stadt .

 

Zwei eindeutige Urteile des OVG Lüneburg und des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig im Normenkontrollverfahren , eine schallende Ohrfeige durch das OVG im Flurbereinigungsverfahren und die vom Gericht verfügte Rückübereignung der „geraubten“ Landflächen an den Eigentümer....das alles beeindruckt die nach wie vor renitente , gleichzeitig aber auch hilflose Stadt nicht im geringsten.

 

Rat und Verwaltung ignorieren hartnäckig die bundesweit bekannte Tatsache, dass die Entlastungsstraße rechtswidrig in ein faktisches Vogelschutzgebiet gebaut worden war . Möglichkeiten der gütlichen Einigung mit dem Kläger wurden kleingeistig vertan, stattdessen setzte man auf das Prinzip Hoffnung.

 

Die Frage ist nur : Hoffnung auf was ?

 

Lesen Sie weiter unter Menü „Kommunale Entlastungsstraße , heutiges Datum

 

 

 

16. April 2016

 

TEB / GmbH

 

Jetzt ist die Katze aus dem Sack....

 

Der Kurverein Neuharlingersiel informiert die Bürger im „Harlinger“ vom      14. 04. 2016, dass er nach erfolgter Satzungsänderung seine Grenzen verlassen darf“ ...und der Grund für diese Grenzerweiterung wird auch schnell klar ...und die seit langem in der Stadt wabernden Gerüchte bestätigen sich..

 

Jetzt erfährt eine durchweg verblüffte Öffentlichkeit endlich von dem von langer Hand vorbereiteten Plan des Kurvereins, den Touristikbetrieb Esens- Bensersiel ( TEB) bzw. dessen designierten Rechtsnachfolger in Form einer GmbH               zu „entern“. mehr

 

 

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14. April 2016

 

Kommunale Entlastungsstraße, Neuabgrenzung des Vogelschutzgebietes und Landschaftsschutzverordnung des Landkreises Wittmund.

 

Sachstand !

 

Zur Erinnerung

 

Am 20. Februar 2016 erschien im Anzeiger die öffentliche Bekanntmachung der Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes 25 II „Ostfriesische Seemarschen zwischen Norden und Esens im Bereich Bensersiel, Samtgemeinde Esens, Landkreis Wittmund“ .

Der Verordnungsentwurf lag aus vom 01. März bis 04. April 2016.

 

In dieser Zeit konnte jedermann Bedenken und Anregungen vorbringen, insbesondere aber Betroffene und Naturschutzverbände. Die Auslegungsfrist ist nunmehr abgelaufen .

Nach meiner Kenntnis sind erhebliche Bedenken bis hin zum Vorwurf von Rechtsverstößen erhoben worden.

In dem Zusammenhang verweise ich auf meine entsprechenden Ausführungen auf dieser Website.

Wie geht es aber weiter ?

Lesen Sie bitte weiter unter Menü "Kommunale Entlastungsstraße" , heutiges Datum.

 

 

 

11. April 2016

Wo bleibt die Touristik GmbH ?

 

Eine in den letzten Tagen und Wochen oft gestellte Frage besorgter Esenser Bürger.

 

Bevor ich auf diese Frage eingehe , möchte ich zur aktuellen Entwicklung in der Angelegenheit Stellung nehmen.

Siehe Pressebericht im Anzeiger vom 11. April 2016... „Gemeinschaft bemängelt Haltung der Politik“.

 

Ungeniert greift die Interessengemeinschaft „Bensersiel aktiv“, ein designierter Mitgesellschafter der geplanten Touristik GmbH , in diesem Artikel erneut die Esenser Politik an

Lesen Sie bitte weiter unter Menü Eigenbtrieb TEB

 

 

 

10. April 2016

 

Der Artikel vom 05. April im Anzeiger  „ Projekt Altenwohnungen ist gescheitert“ sorgt in der Esenser Bevölkerung weiter für Irritationen und Verunsicherung.

 

Bei einem Gang durch die Stadt musste ich am Samstag erfahren, dass nicht nur die bekannten politischen Zirkel den Vorgang heftig diskutierten, sondern darüber hinaus auch ganz „normale“ Bürger nach Antworten suchten.

 

Ein kritischer Leserbrief des aufmerksamen Esensers  Jürgen Lohs befasst sich ebenfalls mit dem grenzwertigen Artikel.

Seiner Bitte um Aufnahme seines Kommentars in das „Bürgerportal“ komme ich selbstverständlich gerne nach .

 

Nebenbei bemerkt:

 

Dass auch die Esenser Bürgerinitiative (EBI) in Zeiten des Wahlkampfes auf den fahrenden Zug aufspringt, dürfte niemanden wirklich überraschen.

Deren Artikel vom 09. April 2016, natürlich im "Anzeiger", werde ich sehr kurzfristig auf Form und Inhalt untersuchen...schon das erste Überfliegen des doch sehr verwirrenden Textes lässt allerdings vermuten, dass es schwerfallen wird , weder das eine noch das andere zu finden.

 

Lesen Sie jetzt, wenn Sie möchten, den beeindruckenden Leserbrief von Jürgen Lohs im Bürgerportal, heutiges Datum.

 

 

 

07. April 2016

 

Harlinger“ vom 05. April 2016

 

Projekt Altenwohnungen ist gescheitert“ ...mit diesem Aufreißer streuen die Verfasser Susanne Koch und der Lokalredakteur Händel in unverantwortlicher Weise Salz in ohnehin schon schmerzende Wunden.

 

Der Artikel ...überflüssig wie ein Kropf ….wäre lieber nicht geschrieben worden, die Sorgen und Ängste der betroffenen Bewohner mag man sich bei Lektüre dieser Horrormeldung gar nicht ausmalen.

 

Bevor ich auf die unqualifizierten Ausführungen der Pressesprecherin des Esenser Samtgemeindeverbandes der CDU, Susanne Koch, näher eingehe, gestatten Sie mir einen Blick auf die Person, die mit einer derart unfassbaren Gefühlskälte eine solch sensible Angelegenheit als „gescheitert“ erklärt.

 

Da der Artikel als Sachbeitrag nicht tauglich ist, wird er dort abgehandelt , wo er hingehört , unter Menü „Kommunalwahl 2016“, heutiges Datum.

 

 

 

03. April 2016

 

Verfall und Niedergang einer Stadt.............

 

Es ist so weit.... die Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit lassen sich nicht mehr verheimlichen.

Dem letzten Bürger unserer Stadt dürfte zwischenzeitlich bewusst geworden sein, dass die großen und teuren Konflikte wie die Kommunale Entlastungsstraße, die Millionen schwere Erblast des de facto insolventen Kurvereins, die sündhaft teure Fehlgeburt des „Eigenbetriebs TEB“ und die aktuell geplante und zwingend erforderliche Umwandlung des TEB in eine zivilrechtliche GmbH den Haushalt 2016 der Stadt Esens derart stark belasten, dass keine Mittel mehr zur Verfügung stehen, um in die Zukunft zu investieren. mehr

 

 

 

30.März 2016

 

 

Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel.....ein Fernsehbeitrag des NDR vom 29.03.2016 sorgt für neue Verwirrung

 

Am 29. März 2016 befasste sich der NDR im Rahmen der Sendung „Hallo Niedersachsen“ erneut mit dem „längsten Schwarzbau der Republik“. Dabei ging es der Journalistin im Kern um die Frage, ob der Schwarzbau nachträglich doch noch legalisiert oder tatsächlich zurück gebaut werden müsse.

 

Wer sich allerdings aus dem Beitrag eine Aufhellung der juristischen Situation erhofft hatte, wurde ein weiteres Mal enttäuscht.

 

Wenn Sie möchten, lesen Sie weiter unter Menü „Kommunale Entlastungsstraße“, heutiges Datum.

 

 

 

 

20. März 2016

 

 

Tourismus und Altenwohnungen.... zwei Brennpunkte Esenser Ratspolitik.

 

In Fortsetzung meiner Beiträge vom 12. und 14. März 2016 auf dieser Seite nachfolgend Informationen zur weiteren Entwicklung ….gleichzeitig die Antwort auf häufig gestellte Fragen von verunsicherten Mitbürgern zu den angesprochenen Problemfeldern. mehr

 

 

 

14. März 2016

 

 

Nur eine Stilfrage ?

 

Politik lähmt Tourismus“ - eines Nordseeheilbades nicht würdig“

 

mit dieser Schlagzeile gestattet der Lokalredakteur des Anzeigers am 11. 03.2016 der Öffentlichkeit einen tiefen Blick in die Gemütslage der Interessengemeinschaft „Bensersiel aktiv“ .

 

Ja , in der Sache und der Bewertung der augenblicklichen Situation um den Esenser Tourismus stimme ich den Herren zu.

Auch kann ich deren Sorgen um die Auslastung ihrer Mietobjekte und die möglicherweise damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen sehr gut nachvollziehen.

 

Unbestritten und unübersehbar liegt im infrastrukturellen Bereich Bensersiels eine Menge im Argen. mehr

 

 

 

 

 

12. März 2016

 

 

Bürgerinformation

 

Politische Aktivitäten in Esens am 07. März 2016 :

 

  • Sitzung des Verwaltungsausschusses ;

  • Besprechung mit Vertretern der Vereine AEU, Bensersiel aktiv und Kurverein Esens – Bensersiel ;

  • Vorstellung eines Interessenten und Investors für die städtischen Altenwohnungen im Rahmen einer interfraktionellen Ratssitzung

     ( nicht öffentlich ).

 

1. Am 07. März 2016 fand eine Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) der Stadt Esens statt ( nicht öffentlich ) .

In der Hauptsache ging es um Bauangelegenheiten, die schon in öffentlichen Sitzungen des Bauausschusses behandelt worden waren und deshalb keiner weiteren Vorstellung an dieser Stelle bedürfen. Des weiteren wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt, die jedoch wegen persönlicher schutzbedürftiger Daten der Verschwiegenheit unterliegen. mehr

 

 

 

 

04. März 2016

 

 

Asphalt gehört nicht in den Wald“ ….bestätigt der Anzeiger am 27. Februar 2016 seinen Lesern......eigentlich eine Binsenweisheit.

 

Mit Bezugnahme auf den kürzlich verstorbenen Moderator der Kindersendung „Löwenzahn“ Peter Lustig leitet die Redakteurin gekonnt und mit launigen Worten ein eher ernstes Thema ein.

 

So erfährt der ungläubig staunende Leser des Lokalblattes , dass die Staatsanwaltschaft Aurich das Ermittlungsverfahren wegen eines Umweltdeliktes gegen den seit langem in der öffentlichen Kritik stehenden Moorweger Bürgermeister Jürgen Schröder und seinen willigen Helfer, den Ratsherrn und Trecker fahrenden Gemeindearbeiter, eingestellt hat.

 

Der Tatvorwurf :   Verdacht des unerlaubten Umgangs mit Abfällen                  gem. § 326 StGB

 

Von den Esenser Samtgemeindepolitikern kein Wort, weder zum Tatvorgang noch zu der aktuellen Entscheidung der Staatsanwaltschaft.

Dabei geht es nicht nur um ein juristisches Problem, vielmehr verstößt ein Bürgermeister einer unserer Mitgliedsgemeinden vorsätzlich gegen Umweltrecht und zeigt sich , nachdem er ertappt worden war, weiterhin uneinsichtig ( Siehe Leserbriefe unter „Bürgerportal“ ).

 

Im Fall des Windparks der Gemeinde Stedesdorf war die Empörung ...wenn auch mit Verspätung..riesengroß...warum jetzt tiefes Schweigen ?

 

Spielten da möglicherweise persönliche Empfindlichkeiten und Motive eine tragende Rolle ?

 

Wegen der nicht zu leugnenden Relevanz für die örtliche Politik gestatten Sie mir diese „Lücke der Sprachlosigkeit“ als Stadtpolitiker zu füllen.

 

Wenn Sie wollen, lesen Sie weiter unter Menü „Kommunalwahl 2016“, heutiges Datum.

 

 

29.Februar 2016

 

 

Asphalt gehört nicht in den Wald“ ….. unter dieser Schlagzeile berichtet der „Anzeiger“ am 27. Februar 2016 über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens in der Strafsache des "unerlaubten Umgangs mit Abfällen gem. § 326 StGB"  gegen den Moorweger Bürgermeister Jürgen Schröder .

 

Diese unglaubliche Entscheidung der Staatsanwaltschaft Aurich kommentiert der betroffene Bürger der Gemeinde Moorweg, Jürgen Lohs , treffsicher und in gewohnt gekonnter Weise im „Bürgerportal“, heutiges Datum.

 

Meine Bewertung dieses unfassbaren Vorgangs aus der Perspektive eines Kommunalpolitikers folgt innerhalb der nächsten Tage ….auch mit Blick auf die diesjährige Kommunalwahl.

 

 

27. Februar 2016

 

 

Landschaftsschutz stoppt Bebauungsplan....so berichtet der „Anzeiger“ in seiner Ausgabe vom 25 Februar 2016 aus der Sitzung des städtischen Bauausschusses vom 23. 02. 2016.

Gemeint ist der Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr.19 „Taddigsweg/Friesenstraße“ ( Ortsteil Bensersiel) , der einen Wohnkomplex mit mehreren Wohneinheiten vorsieht.

 

Was war geschehen ?

 

Warum plötzlich der überraschende Stopp ? Warum das Streichen von der Tagesordnung ?

Gab die massive Kritik des Vorsitzenden des Kurvereins, Frank Sziedat,  den Ausschlag für das vorläufige Aus ?

Rätselraten . Mutmaßungen und Irritationen in der Bevölkerung... und viele Fragen von verunsicherten Bürgern.

 

Hier der Versuch einer Antwort auf die vielen Anfragen. mehr

 

 

 

25. Februar 2016

 

 

Interfraktionelle Ratssitzung am 29. Februar 2016

 

Die für diesen Tag vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Stadtwerke (FA) „ fällt im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden aus, da die Haushaltsberatung verschoben wurde“.

Die nächste Sitzung des FA soll gem. Einladungsschreiben der Bürgermeisterin  am 25. 04. 2016 stattfinden.

 

Das bedeutet nichts anderes, als dass ernsthafte Haushaltsbesprechungen verhindert werden sollen ….mit der Folge , dass die Stadt Esens somit fast ein halbes Jahr lang in einer sogenannten „Vorläufigen Haushaltsführung“ nur beschränkt handlungsfähig sein wird .

 

Das Haushaltsrecht spricht in solchen Fällen von einem „Nothaushalt“....eine Formulierung, die passgenau die Situation um den Esenser Etat beschreibt. mehr

 


 

20. Februar 2016

 

 

Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel......Sachstand !!

 

Im Zuge der Haushaltsplanungen für das Jahr 2016 rückt die nach wie vor ungeklärte Situation um die Entlastungsstraße Bensersiel zwangsläufig in den Fokus, zumal unabsehbare finanzielle Risiken für die Stadt damit verbunden sind.

 

Auch die Bürger sind besorgt und erkundigen sich bei jeder Gelegenheit nach dem Sachstand und die möglichen Szenarien im Hinblick auf den mit hohen Kosten verbundenen Rückbau der Straße.

 

Als sei das alles noch nicht genug, gibt der Landkreis in der heutigen Ausgabe des „Harlinger“ bekannt, dass er plane, ein neues Landschaftsschutzgebiet auszuweisen.....

Damit sind endgültig die Weichen für weitere langjährige gerichtliche Auseinandersetzungen gestellt.

 

Wenn Sie wollen, lesen Sie meinen heutigen Beitrag unter dem Menü „Kommunale Entlastungsstraße. “

 

 

 

13. Februar 2016

 

 

Flüchtlingspolitik

 

Was zwei AfD-Sprecherinnen können, kann ein grüner 
Oberbürgermeister schon lange, nur darüber regt sich 
niemand auf im Lande.
Reflexgesteuerte Lückenpresse?“  
http://www.holtgast-ostfriesland.de/

Mit diesen einleitenden Worten macht Manfred Knake auf eine bemerkenswerte
Äußerung des Grünen OB Boris Palmer aufmerksam.

Seine Sorge um unser Land zu artikulieren ist inzwischen fast allen kritischen 
Bürgern ... allerdings mit Abstrichen....  gestattet, ohne dass die weitestgehend
gleichgeschaltete öffentliche Meinung reflexartig das Lied vom braunen Rand 
anstimmt. 
Dass ein Politiker der Grünen , dazu noch ein offensichtlich 
verantwortungsbewusster Pragmatiker , sich allerdings traut, die Sicherung
unserer Staatsgrenzen anzumahnen, im Notfall sogar unter Anwendung von
Waffengewalt, dürfte einer Erwähnung wert sein.

Fakt ist,  dass die Vertreter der AfD , die den Einsatz von Waffen zur 
Aufrechterhaltung der rechtmäßigen Ordnung an unseren Grenzen ebenfalls
nicht ausschlossen und für diese Bemerkung landauf landab in allen Medien
und in jeder Talkshow dafür gegeißelt wurden....und das m. E. durchaus auch
zu Recht.
Das Ausmaß dieser Diskussion und die Intensität , mit der diese geführt wird, 
muss allerdings schon aufhorchen lassen.

Die Vertreter der Medien und der etablierten Parteien überboten sich förmlich
an zur Schau gestellter Empörung und zerflossen vor Entsetzen...dabei 
werden alle zweifellos gewusst haben , dass weder die AfD noch der 
Grünenvertreter dabei ernsthaft an Schüsse auf Frauen und Kinder gedacht
haben dürften.
Ich möchte an dieser Stelle auf eine vertiefende Bewertung der aus meiner
Sicht unseriösen und scheinheiligen Politik der Regierungsparteien verzichten..
wundern darf man sich aber schon, dass die klare Positionierung des Grünen 
Oberbürgermeisters in den Medien konsequent  totgeschwiegen wird .

Stellt sich die Frage nach den wahren Motiven.

Könnten die etablierten Parteien möglicherweise das Erstarken der rechten
Partei so sehr fürchten, dass die Entgleisung der beiden AfD Damen als
 „gefundenes Fressen“   herhalten und ausgeschlachtet werden muss ? 

Soll damit abgelenkt werden von der Tatsache, dass die Regierung der
Geister, die sie rief , nicht mehr Herr wird ?
Fehlt es gar an sachlichen und politischen Argumenten ?

Lesen Sie nun den nachstehenden Beitrag von Manfred Knake.
mehr

 

12. Februar 2016

 

 

Das leidige Thema der Windkraftanlagen, deren beabsichtigte Verdichtung in unserer Mitgliedsgemeinde Stedesdorf mit all ihren Facetten hat den politisch interessierten Esenser Bürger Volker Wieting veranlasst, sich über die Energiewende grundsätzliche Gedanken zu machen.

 

Lesen Sie dazu seinen heutigen Beitrag unter dem Menüpunkt Bürgerportal.

 

 

 

 

 

07. Februar 2016

 

Sitzung Verwaltungsausschuss am 01.Februar 2016....

 

Fortsetzung „als gäbe es kein morgen mehr“......

 

Sachstand zum TOP Eigenbetrieb TEB/ Neugründung einer Touristik GmbH

 

Flaggschiff MS Tourismus“ dümpelt weiter im Hafen... Designierte „Admiralität“ schon bei Kursbestimmung überfordert...

 

Tourismus GmbH das erklärte Ziel“  verkündete der „Anzeiger“ in großen Lettern nach der Sitzung des Stadtrates vom 14. Dezember 2015 und erklärte gleich schon mal den noch zu bestimmenden  ( wenn auch überflüssigen ) Aufsichtsrat der künftigen GmbH zur Admiralität und verlieh dem Geschäftsführer in spe zeitgleich und vorausschauend das Patent zum Kapitän.

 

Aber auf welchem Schiff ?

Wenn schon in ungebremster Begeisterung das „MS Tourismus Esens -Bensersiel“ zum Flaggschiff erhoben wird, wo sind dann die anderen Schiffe der Flotte, die der Befehlshaber vom Flaggschiff aus führt und kommandiert ? mehr

 

 

 

 

 

03. Februar 2016

 

 

Als gäbe es kein morgen mehr......

 

ein erster Bericht aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom                01.  Februar 2016.

 

Am 09 März 2015 ...also vor fast einem Jahr....fasste der Verwaltungsausschuss bei zwei Gegenstimmen den schier unglaublichen Beschluss, das ehemalige Gebäude des Kinderspielkreises in der Schulstraße 2, Bensersiel, abzureißen , um einen „ großzügigen Blick “ auf die Nordseetherme zu bekommen und einige zusätzliche Parkplätze zu schaffen. mehr

 

 

25. Januar 2016

 

Flüchtlingspolitik

 

Wir schaffen das“....Rhetorik und Realität !

 

Willkommenskultur war das am häufigsten gebrauchte Wort der letzten Wochen und Monate...was immer das auch bedeuten soll.

 

Es würde zu weit führen, an dieser Stelle näher auf den Begriff und die Bedeutung des aus dem lateinischen übernommenen Wortes Kultur einzugehen.

 

Sucht man man z. B. bei bedeutenden Philosophen wie Plinius, Cicero , Immanuel Kant , Wilhelm von Humboldt oder auch Albert Schweitzer ( geistige und sittliche Vollendung des Einzelnen) nach einer Brücke zu dem Wortgebilde „Willkommenskultur“ , so bleibt man genau so ratlos zurück wie nach der Äußerung des kurzzeitigen Bundespräsidenten Wulf , als dieser zu der verblüffenden Feststellung kam, der Islam gehöre zu Deutschland .

 

Ich denke, letzteres muss man als Kenner der abendländischen Geschichte und Christ nicht weiter kommentieren. mehr

 

 

16. Januar 2016

 

Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel :

 

Die Schlinge zieht sich zu.....der Abriss der Straße rückt näher !!

 

Heute wurden mir von mehreren Seiten...u.a.. vom Wattenrat.... ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH ) vom 14. Januar 2016 ( Az: C399/ 14 ) sowie eine damit korrespondierende Pressemitteilung des EuGH, ebenfalls vom 14. 01. 2016, übersandt.

In obigem Urteil ging es um eine Entscheidung in einem Verfahren „Grüne Liga Sachsen“ gegen den Freistaat Sachsen.

 

Streitgegenstand war der Bau der „Waldschlösschenbrücke“ über die Elbe bei Dresden ( Planfeststellungsverfahren ) , die ...wie im Fall der kommunalen Entlastungsstraße... im Natura- 2000 - Schutzgebiet errichtet worden war und somit gegen die „Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen“ ( FFH- Richtlinie , Fauna – Flora – Habitat - Richtlinie ) verstieß.

Brisant und interessant zugleich:

Der Rechtsvertreter der Grünen Liga war Professor Dr. Gellermann, der derzeitige Rechtsbeistand der Stadt Esens.

Lesen Sie weiter unter Menü Kommunale Entlastungsstraße , heutiges Datum

 

 

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14. Januar 2016

 

 

Die Nordwest - Zeitung greift in der heutigen Ausgabe die unendliche Geschichte der kommunalen Entlastungsstraße Bensersiel auf.

 

Siehe Menü „Kommunale Entlastungsstraße“, heutiges Datum.


 

 

 

 

08. Januar 2016

 

Neuer Beitrag unter Menü "Kommunale Entlastungsstraße" unter Datum     vom 07. Januar 2016  .

 

06. Januar 2016

 

Neuer Beitrag unter Menü „Kommunalwahl 2016“ , heutiges Datum

06. Januar 2016

 

 

 

26. Dezember 2015

 

Endspurt !!

 

Der Rat fasste in seiner Jahresabschlusssitzung  am 14. Dezember 2015 einige zukunfts- und richtungsweisende Beschlüsse, die durchaus das Potenzial haben, uns weitere Jahre zu beschäftigen.

 

Im Folgenden möchte ich drei Tagesordnungspunkte (TOP ) herausgreifen und vorstellen.

 

1. Zum Top 6/6.1 „Gründung Tourismus Esens - Bensersiel GmbH“ wurde im Rat mit nur einer Gegenstimme (meiner ) der Grundsatzbeschluss zur Gründung der GmbH gefasst.

 

Meine Hinweise auf Mängel im Entwurf des Gesellschaftsvertrages sowie Bedenken hinsichtlich erheblicher Verfahrensfehler wurden bedauerlicherweise ignoriert und übergangen. mehr

 

 

 

 

21. Dezember 2015

 

 

Ratiophobie....ein Erklärungsversuch sachlich und rational nicht nachvollziehbarer Verhaltensweisen des Esenser Stadtrates, festgemacht am hilflosen Aktionismus in Sachen Tourismus Esens – Bensersiel.

 

Zur Berichterstattung des „Anzeigers“ vom 16. 12. 2o15 hat sich Jürgen Lohs seine eigenen Gedanken gemacht.

 

Lesen sie seinen am 19.12. 2015 veröffentlichten Leserbrief unter „Bürgerportal“, heutiges Datum.

 

 

 

16. Dezember 2015

 

In eigener Sache !

 

Der Übersicht wegen in der zwischenzeitlich kaum noch zu überblickenden Rechtslage / Situation in der Angelegenheit der kommunalen Entlastungsstraße habe ich alle in der causa relevanten Beiträge unter dem Menüpunkt „Kommunale Entlastungsstraße “ zusammengefasst.

 

Die weitere Entwicklung sowie den jeweils aktuellen Sachstand können Sie künftig unter dem neuen Menüpunkt verfolgen.

 

Des weiteren werde ich umgehend eine gesonderte Menüleiste mit der Bezeichnung Kommunalwahlen 2016 “ einrichten.

 

Auf dieser Seite werde ich Ihnen detailliert alle wichtigen Daten und Fakten über die politische Arbeit des Rates seit 2011 darstellen, damit Sie selbst beurteilen können, ob Ihre gewählten Vertreter die damaligen Wahlversprechen eingehalten und ob sie sich bei der Wahrnehmung ihres Mandats auch tatsächlich am Wohl der Bürger und dieser Stadt orientiert haben.

 

Zum Thema der Gründung der geplanten Tourismus GmbH.... im heutigen Anzeiger unter der Schlagzeile     „Alle Partner wieder im Boot“   veröffentlicht... werde ich noch gesondert Stellung beziehen.

 

Leider hat der Redakteur in seiner optimistischen Darstellung die von mir geäußerten Kritikpunkte verschwiegen und somit auch die damit zusammenhängende Gesamtproblematik unberücksichtigt gelassen.

Ob mit Absicht oder nur fahrlässig sei dahin gestellt.

 

Mich erinnert das jedenfalls fatal an den 30.September 2013, als meine Bedenken und Warnungen hinsichtlich der Gründung des von Beginn an untauglichen Eigenbetriebes TEB gleichermaßen ignoriert wurden und der Rat bei zwei Gegenstimmen den kommunaleigenen TEB ebenfalls in großer „Einmütigkeit“ aus der Taufe hob...mit katastrophalen finanziellen Folgen für die Bürger unserer Stadt.

 

Nähere Ausführungen folgen !!!

 

 

 

22. November 2015

 

Wie weit sind wir ? …......eine erste Bilanz zum Ausgang des Jahres 2015 .

 

Haushalt 2016..... Überführung des städtischen Eigenbetriebes TEB in eine GmbH …..Fortsetzung der Sanierung der Altenwohnungen, drei von vielen drängenden Problemen , die schnell und pragmatisch gelöst werden müssen.

 

Dabei lasse ich das über allem schwebende Damoklesschwert der kommunalen Entlastungsstraße Bensersiel mit erwartbaren finanziellen Verbindlichkeiten in vielfacher Millionenhöhe noch außen vor, da nach meiner Kenntnis die Stadt Esens weitere direkte Gespräche mit dem Landeigner ablehnt und sich somit einer einvernehmlichen Problemlösung verweigert.

 

Es sieht also nach weiteren Jahren kostspieliger Rechtsstreite aus, verbunden mit quälender Rechtsunsicherheit und unnötiger zusätzlicher finanzieller Mehrbelastung für die Bürger .

 

Zu dem Thema werde ich noch gesondert und dezidiert Stellung beziehen. mehr

 

 

 

 

11. November 2015

 

Eine gute Nachricht ...Paradigmenwechsel im Umgang mit Bauanträgen von Bürgern wahrscheinlich.

 

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 09. November 2015 wurde Geschichte geschrieben.

 

Nach eingehender und wohltuend offener und positiv geprägter Debatte wurden partei- und fraktionsübergreifend die Weichen für einen liberalen und künftig flexibleren Umgang mit Bauanträgen für bestehende Freiflächen und Baulücken gestellt.

 

Das würde eine fundamentale Abkehr vom bisherigen Umgang mit entsprechenden Anliegen betroffener Bürger bedeuten. mehr

 

 

10. November 2015

 

Wohnen im Stadtkern ….in Esens unerwünscht !

 

Kein Pardon für Hauseigner, die trotz intensiver Bemühungen keine Interessenten für eine gewerbliche Nutzung freistehender Räume gewinnen können. (Siehe mein Beitrag vom 08.Oktober 2015 auf dieser Seite).

 

Zwar schadet Leerstand der baulichen Substanz einer Immobilie , verschandelt das Stadtbild , bringt Eigentümer z. T. sogar an's existenzielle Limit, zumal Hauskosten unvermindert weiter anfallen.....und dennoch : die Ratsmehrheit schert sich nicht um derart profane Sorgen der Bürger.

 

Wir haben das Thema in den zurückliegenden Monaten bereits mehrfach diskutiert“ erklärt Martin Mammen lt. Pressebericht des „Anzeigers“ vom 05. November 2015 ....siehe nachstehende  Kopie... und prognostiziert, dass,  „wenn wir das Tor zu einem Mischgebiet öffnen, das nicht im Interesse einer positiven Innenstadtentwicklung wäre“. mehr

 

 

 

 

 

26. Oktober 2015

 

Samtgemeinde als zahnloser Tiger....Stadt Esens seit Jahren der große Verlierer !

 

Stedesdorf gibt die Richtung vor...weg von der Samtgemeinde.

Eigeninteressen überwiegen , von Solidarität im Gemeindeverbund keine Spur.

                                  „Der Konflikt ist unvermeidbar“

 

überschreibt der Anzeiger einen Artikel vom 17.10.2015 zur beabsichtigten Windparkverdichtung in Stedesdorf ...und trifft damit den Nagel auf den Kopf.

Dabei geht es aber nicht nur um diesen Einzelfall an Egoismus und Selbstüberschätzung...das Problem geht sehr viel tiefer...und tritt eher ungewollt zutage, wenn der uneinsichtige Bürgermeister zum Gegenschlag ausholt und „einen Eingriff in die gemeindlichen Hoheiten ausmacht , die er sich nicht bieten lassen will.“ mehr

 

16. Oktober 2015

Jeglicher Rechtssicherheit beraubt“ ?

Nachstehend kopierter Leserbrief von Jürgen Lohs aus Moorweg , am 15..10. 2015 im „Anzeiger“ veröffentlicht, sollte nicht nur jeden Politiker und Verwaltungsbeamten, sondern jeden Bürger unserer Stadt nachdenklich werden lassen.

Anklage oder Resignation ?

Beides dürfte nach meiner Einschätzung zutreffen und zu einem gefährlichen Vertrauensverlust vieler enttäuschter Bürger in die Politik und in Institutionen geführt haben. ….und natürlich hat so mancher Politiker in seiner Eigensucht, aber auch wegen Unfähigkeit und persönlicher Selbstüberschätzung maßgeblich zu dieser Einstellung der Bürger beigetragen. ….

Immer wieder erschüttern Skandale die Politik, ertappt man Politiker bei Rechtsverstößen..... wie der Verfasser zu Recht ausführt, im Großen genau so wie unmittelbar vor unserer Haustür ….dabei sollte es doch selbstverständlich sein und kein gehobenes moralisches Postulat darstellen, dass Gesetze, die für alle gelten, gerade von Amts- und Mandatsträgern respektiert und eingehalten werden müssen.

Ein Gemeinwesen, das Normen und Werte missachtet , ist zweifelsfrei ...wie Jürgen Lohs zu Recht befürchtet...dem „Verfall preisgegeben“.

So weit sollten wir es in Esens nicht kommen lassen !!

 

 

 

 

 

08. Oktober 2015

 

Leerstand !!!

 

Leerstehende Räume in Erdgeschossen von Gebäuden der Innenstadt werden zur Belastung der Hauseigentümer und verschandeln obendrein zunehmend das Stadtbild....ein Problem, dass viele Städte...auch in der näheren Umgebung.... beschäftigt.

Um dieser negativen Entwicklung entgegen zu wirken, habe ich mit heutiger Post den nachstehenden Antrag an den Rat der Stadt auf den Weg gebracht. mehr

 

27. September 2015

 

Stadt Esens am Scheideweg !!!

 

Das Wasser steht uns bis zum Hals … die Stadt  ist  de facto handlungsunfähig....Investitionen in die Zukunft sind nicht mehr möglich ...

 

Da haben wir den Salat, möchte man sagen....das von mir seit langem befürchtete Szenario, vor dem ich unermüdlich gewarnt hatte, ist jetzt unbestreitbar eingetreten....die Stadt ist pleite.

Überraschend ist diese Entwicklung natürlich nicht.... aber immerhin scheint die Mehrheitsfraktion das jetzt endlich auch begriffen zu haben....

 

Was nun? Es musste etwas geschehen, sich weiter verstecken und darauf zu hoffen, dass sich die vielen Probleme in Luft auflösen, ging nicht mehr !

 

Dieser Einsicht folgend lud die Bürgermeisterin Emken , SPD, für Montag , den 21. September , 18.00 Uhr zu einer „nichtöffentlichen interfraktionellen Ratssitzung“ ein mit den Worten:

Wir wollen die wesentlichen finanziellen Herausforderungen der Stadt Esens besprechen, um daraus einen Haushaltsentwurf für 2016 entwickeln zu können“.

Stellt sich ganz nebenbei die Frage, wer ist wir“ und was ist eine „interfraktionelle“  Ratssitzung, zumal dieser Begriff in der Niedersächsischen Kommunalverfassung nicht vor kommt ?

 

Stutzig machen muss auch, warum die Sitzung verfassungswidrig unter Ausschluss der Öffentlichkeit angesetzt worden ist, warum also der Bürger nicht erfahren sollte und durfte, wie dramatisch die Lage um den Esenser Haushalt ist ….und vor allen Dingen , wer uns die Suppe eingebrockt hat !

 

Schlechtes Gewissen, ein leiser Anflug von Scham etwa ? Wohl kaum !!

Ganz sicher aber grenzenlose Rat - und Hilflosigkeit. mehr

 

 

 

22. September 2015

 

 

SPD/ Grüne im Rat der Stadt unterwegs als Trittbrettfahrer.

 

Politische und fachliche Defizite treten immer mehr zutage.

 

Wahrnehmungsverluste, Hektik und unkontrollierter Aktionismus angesichts der nächsten Kommunalwahl in Esens bei SPD und Grünen.

 

Anzeiger vom 19.09.2015 mit der Schlagzeile : Baulücken- Kataster....“

 

Er ist nicht mehr zu leugnen ….. der Wahlkampf für die Kommunalwahl 2016 ist im vollen Gang.

In Anbetracht langjähriger krasser politischer Fehlleistungen mit katastrophalen Folgen für unsere Kommune bemüht sich die SPD jetzt verzweifelt und fieberhaft...und mit ihr das Anhängsel aus „Grünen“ .... dem Bürger das Bild einer „anpackenden“ und bürgernahen Partei vor zu gaukeln.

 

So auch mit der Veröffentlichung des o.g. Artikels (siehe nachfolgende Kopie). mehr

 

 

 

 

16. September 2015

 

 

Moorweger Recht......ein Bürgermeister jenseits von Gut und Böse !

 

Wie der " Anzeiger" am 11. September berichtet, hatte der Ochtersumer Rat zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Windpark Ochtersum “ unter Missachtung der Kommunalverfassung nur Ochtersumer Bürgern den Zutritt gestattet.

Betroffene Bürger aus den Nachbargemeinden mussten draußen bleiben.

 

Über derart ungeschickte Politik mag man mitleidig lächeln , den Kopf aus Unverständnis schütteln oder gar streiten können.

 

Nicht mehr streiten und schon gar nicht lächeln kann man allerdings über den neuesten „Klopper“ ( den wievielten inzwischen ? ) des Moorweger Bürgermeisters Schröder.

 

Was war passiert ?

Zum Ende August hatte „Münchhausen - Schröder“ die Einwohner der Gemeinde Moorweg zu einer Bürgerversammlung in die Mehrzweckhalle eingeladen, um über das Thema „ Ländlicher Wegebau in der Gemeinde“  zu diskutieren.

 

Aber nicht alle durften kommen.... solche Bürger etwa, die rechtswidrige und moralisch verwerfliche Handlungen des Moorweger „Barons“ kritisiert und bekannt gemacht hatten, fielen durch des Bürgermeisters Raster....und erhielten keine Einladung.

Auch sie mussten...obwohl Bürger der Gemeinde.... draußen bleiben.

 

Dass er damit willkürlich und sogar vorsätzlich Bürgerrechte mit Füßen trat, scheint Herrn Schröder nach wie vor nicht zu kümmern.....von gesetzlichen Vorgaben der Kommunalverfassung mag man im Zusammenhang mit diesem Bürgermeister gar nicht mehr sprechen....

 

So verkündete er sogar am Versammlungsabend den anwesenden und von ihm geduldeten „guten“ Bürgern, wer nach seinem Gusto „ unerwünscht“ sei...und wem bei Erscheinen..... es fällt schwer , das zu glauben.... „ein Rausschmiss in Ausübung des Hausrechts“ gedroht hätte.

 

Wenn Sie mehr wissen möchten, empfehle ich den Leserbrief des „unerwünschten“ Bürgers Jürgen Lohs unter dem Menüpunkt „Bürgerportal", heutiges Datum.

 

 

27. August 2015

 

Da ist er wieder.....der Münchhausen aus Moorweg.

 

Gestern hatte ich auf dieser Website einen Leserbrief der Frau Dr. Fitsch aus Moorweg zu den untragbaren Zuständen in unserer kleinen Mitgliedsgemeinde Moorweg vorgestellt....... dabei ging es dieses Mal um den Vorgang einer umweltgefährdenden Abfallbeseitigung , veranlasst durch den Bürgermeister Schröder.

 

In der heutigen Ausgabe berichtet nun dankenswerterweise der „Anzeiger für Harlingerland“ über diesen Umweltskandal unter der Schlagzeile :

 

Ärger um Asphalt – Abfall“ …. „Gemeinde soll Asphalt illegal am Wald entsorgt haben“ .

 

Und der Bürgermeister ?  „ er kann die Aufregung nicht so richtig nachvollziehen... man habe den Asphalt nur zwischengelagert.... und die Forstverwaltung habe keinen Einwand erhoben“.

 

Münchhausen“ Schröder in seinem Element :

Unverständnis und Überraschung heucheln, Ausflüchte suchen, warum überhaupt diese Aufregung, es habe sich doch nur ein Einwohner beschwert etc.

Kein Unrechtsbewusstsein...wie auch, wenn man Recht und Unrecht noch nie auseinanderhalten konnte ....

 

Meine Meinung:

Dieser CDU - Bürgermeister ist eine Belastung und Schande für die ganze Samtgemeinde Esens....und das nicht erst seit diesem aktuellen Skandal ! Mehr

 

 

 

 

26. August 2015

 

Arroganz, Unfähigkeit, Dummheit...oder eine Mischung aus allem?

 

Scheinbar genießt der Moorweger Bürgermeister Schröder unbegrenzte Narrenfreiheit ...und alle halten still !!!!

 

Heute erreicht mich ein Leserbrief der Frau Dr. Fitsch aus Moorweg mit der Bitte, diesen im Bürgerportal der Öffentlichkeit zur Kenntnis zu geben.

 

Sie weist darauf hin, dass seit April das Umweltdelikt der Asphaltverklappung im Wald der Mitgliedsgemeinde Moorweg bekannt und bis heute ohne jede Sanktion geblieben ist.

Nach ihrer Aussage wissen davon:

Bürgermeister Schröder, der gesamte Gemeinderat ( 9 Personen), das Forstamt Neuenburg, der Leiter des Umweltamtes beim Landkreis Wittmund, die Polizei Wittmund und der Anzeiger für Harlingerland......passiert ist bis heute NICHTS !!

 

… „alle genannten Behörden haben Schröder vergebens zur Beseitigung aufgefordert, stattdessen hat er die Abfälle ein weiteres Mal tiefer unterwühlen lassen, sehr zum Zorn der Polizei....“ so die Verfasserin des Leserbriefes.

 

Wenn Sie wollen, lesen Sie weiter unter „Bürgerportal“, heutiges Datum .

 

 

 

17. August 2015

 

Findlinge nun mit Namensschildern.....

 

Der Moorweger Bürger Jürgen Lohs nimmt Stellung zu einem Presseartikel, mit dem „Großes“ in der Mitgliedsgemeinde Moorweg angekündigt wird.

 

Findlinge laden zum darüber streicheln ein  hatte der Bürgermeister Schröder anlässlich der Eröffnung des Findlingsgarten am 14.06. 2015 der staunenden Öffentlichkeit verraten....und damit nicht genug: „ Auch Sehen, Hören und Fühlen sind möglich“ so die weitere Kunde.

Damit der Besucher auch weiß, wem er gerade seine Zuwendung schenkt, mit wem er sich unterhält und wen er möglicherweise im Überschwang seiner Gefühle zärtlich streichelt, ist die vorgesehene Namensgebung ein längst überfälliger Schritt.

 

Lesen Sie, wenn Sie möchten, den Kommentar von Jürgen Lohs unter Bürgerportal, heutiges Datum.

 

 

 

13. August 2015

 

CDU antwortet nicht.....

 

Was ist los mit dem einst so aktiven CDU-Ortsverband der Stadt Esens ?

 

Seit ich am 29. September 2012 meinen Vorsitz im Stadtverband abgegeben hatte und Friedrich Deppermann zum neuen Vorsitzenden gewählt worden war, herrscht bei der CDU in Esens Totenstille.

 

Keine Sitzungen des Vorstandes, keine Mitgliederversammlung und nicht einmal ansatzweise der Versuch einer parteipolitischen Betätigung.....und das seit nunmehr drei Jahren !!!

Die CDU Esens hat wohl aus Mangel an Führungskräften mit persönlicher und fachlicher Kompetenz das Handtuch geworfen... für Insider keine große Überraschung.

Die ganze Hilflosigkeit der Esenser Christdemokraten spiegelt sich darüber hinaus schon seit vier Jahren...getreu jahrzehntelanger Tradition...im Esenser Stadtrat wider.....dort allerdings unter der Flagge „Neue“ CDU. mehr

 

 

 

 

06.August 2015

 

Pressebeitrag vom 07. Juli 2015 : Esenser Bürgerinitiative beantragt „Ehrensatzung“.

 

Der obige Presseartikel hat in der Bevölkerung zu nicht unerheblichen Irritationen und zu häufigen Nachfragen geführt....bis hin zum heutigen Tag.

 

Geblieben ist der Eindruck , als würden in Esens Ehrenbezeichnungen nach Lust und Laune verteilt...ohne Ansehen der Personen ...nach dem Motto : wer hat noch nicht, wer will noch mal.

Bei allem Respekt gegenüber dem politischen Mitbewerber EBI seien mir zur Klarstellung und als Antwort auf viele Anfragen einige Anmerkungen zu den Aussagen der Bürgerinitiative gestattet. mehr

 

 

27. Juli 2015

 

Schwarzer Montag........

 

so ließe sich das Ergebnis der Sitzung des Stadtrates vom 20.Juli 2015 auf einen Nenner bringen.

 

Hielt sich der Verlauf der Sitzung während des öffentlichen Teils noch im gewohnten und erwartbaren Rahmen , so trat nach Ausschluss der Öffentlichkeit das ganze Maß an Hilflosigkeit und Resignation in der verzweifelten Lage um die Entlastungsstraße zutage. mehr

 

 

22. Juli 2015

 

 

Esens wird Deutschlands Hauptstadt....

 

 

Sorry...... diese Meldung ist natürlich eine Ente...ebenso wie die heutige Schlagzeile des Anzeiger

                               

                                           „Straße kann legalisiert werden“.

 

Tatsächlich dürfte Esens wohl nicht einmal den Rang und die Bedeutung einer Kreisstadt erreichen......dennoch ist es wahrscheinlicher, dass Esens Berlin als Hauptstadt eher ablöst, als dass die vorhandene kommunale Entlastungsstraße nachträglich legalisiert werden könnte.

 

Damit ist im Grunde schon alles gesagt über den Wahrheitsgehalt der heutigen Pressemitteilung. mehr

 

 

 

 

03. Juli 2015

 

Fleißiger Stadtrat

 

Zu einer Zeit, in der die meisten Bürger Urlaub machen , laufen die Mitglieder des Esenser Stadtrates und seiner Ausschüsse zu Höchstleistungen auf.

 

Neben zwei im Jahresplan ohnehin vorgesehenen turnusmäßigen Sitzungen im Juli  wurden kurzfristig  zwei zusätzliche  Treffen angesetzt..... wohl auch der verzweifelten Lage der städtischen Haushalts- und Finanzpolitik geschuldet. mehr

 

 

 

30.Juni 2015

 

Wie peinlich ist das denn?

 

Esenser Ratsherr Hermann Kröger äußert sich in der Fernsehsendung des NDR „Hallo Niedersachsen“ am 28.06.2015 zur Entlastungsstraße Bensersiel.

 

In der ihm eigenen provokanten Art und bar jeder Kenntnis der Rechts- und Sachlage vergiftet der Esenser Ratsherr trotz laufender Vergleichsverhandlungen mit dem Landeigentümer weiter das Klima mit deftigen Stammtischparolen.

 

So labert er von „Erpressung“, will den angedachten Kaufpreis von vier Millionen nicht zahlen , verlangt „normale Verhältnisse“ und bringt erneut eine Bürgerbefragung in' s Spiel.

 

Diesem Herrn ist einfach nicht mehr zu helfen...

 

Bemerkenswert in dem Zusammenhang:

Hier spielt sich jemand als Beschützer der städtischen Finanzen auf, der dem Esenser Haushalt bis heute mehr als  22.000,- Euro  an Kurbeiträgen vorenthalten hat.

( Siehe auf dieser Homepage...Aktuell... Beitrag vom Oktober 2013 , Schreiben an den Landkreis, dort unter Punkt 3. „Subventionierung eines Esenser Hotelbetriebes“ ).

 

Bleibt am Ende nur zu hoffen, dass die Zuschauer dieser Sendung aus dem peinlichen Auftritt des Ratsmitgliedes Kröger nicht etwa Rückschlüsse auf die Qualität und den Zustand des gesamten Rates ziehen.

 

Lesen Sie nachfolgend einen Beitrag des „Wattenrates“ zu dem Thema. mehr

 

 

25. Juni 2015

 

Auf in den Süden.....Moorweg mit neuem Ziel“ ...so die Schlagzeile des „Harlinger“ am 14.06.2015 zur Eröffnung eines „Findlingsgarten“

 

Hoffnung und frohe Erwartung keimen auf, endlich möchte man sagen.... aber welches Ziel ist gemeint ?.... Sollte Moorweg sich etwa auf den Weg gemacht haben, Stonehenge in Wiltshire, England, mit all seinen bis heute sagenumwobenen Geheimnissen und vielfältigen historischen Deutungen in seiner bisher überragende Bedeutung als Weltkulturerbe zu verdrängen , um selbst zum neuen Mekka aller Historiker, Geologen und Archäologen dieser Welt zu werden ?

In Stonehenge gibt es zwar keine Findlinge , dafür aber neben geheimnisumwitterten Steinkreisen u.a. einen Heel – Stein, einen Altarstein und sogar einen Opferstein...und gerade letzteren hätte man sich doch so sehr und gerade für Moorweg gewünscht..

 

Lesen Sie die Gedanken des Moorweger Bürgers Jürgen Lohs zum neuesten „Highlight“ unserer Mitgliedsgemeinde , dem Findlingsgarten .

 

Siehe „Bürgerportal“ , obiges Datum.

 

 

 

19 . Juni 2015

 

Bürgerbefragung, Klabautermann, Bürgermeister - Rieken – Platz, natürlich die Entlastungsstraße und zu guter Letzt auch noch Differenzen bei der Anwendung der Vergabekriterien für stadteigene Baugrundstücke...ein breitgefächertes Programm.  Von insgesamt                   16 Tagesordnungspunkten in der Verwaltungsausschusssitzung vom         15. Juni 2015.....übrigens zum ersten Mal von der neuen Bürgermeisterin Karin Emken geleitet, und das m. E. durchaus kompetent und souverän....möchte ich mich in meinem Bericht des Umfangs und der Bedeutung wegen auf die o.g. Themen beschränken. mehr

 

 

16. Juni 2015

 

Baulückenkataster und Verleihung von Ehrenbezeichnungen...zwei Themengebiete, die einer näheren Betrachtung bedürfen.

 

Zwei entsprechende Anträge zur Beratung in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt am 20. Juli 2015 gebe ich nachfolgend zur Kenntnis.

 

Über die Ergebnisse aus der am Montag ( 15.06.2015) durchgeführten Sitzung des Verwaltungsausschusses werde ich kurzfristig berichten. Vorher ist noch eine Rückfrage beim Landkreis zu einem der behandelten Tagesordnungspunkte erforderlich. mehr

 

 

12. Juni 2015

 

Die Stadt und ihre Finanzen

 

Zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Stadtwerke am Montag, den 08. 06. 2015 um 18.00 Uhr ...lade ich Sie hiermit im Einvernehmen mit dem Herrn Vorsitzenden ein....

so die einleitenden Worte des Stadtdirektors im Einladungsschreiben an die Ratsmitglieder.

Lesen Sie einen Beitrag zur Haushaltslage der Stadt Esens unter dem Menü „Stadthaushalt 2014/2015" , heutiges Datum.

 

 

 

11. Juni 2015

 

Schlechter Stil....... Stilfragen

 

Die Kolumne des Redakteurs Detlef Kiese vom „Harlinger“ in der Ausgabe vom 03. Juni 2015 hat auch den aufmerksamen Leser des Lokalblattes Jürgen Lohs nicht ruhen lassen und zu einer näheren Betrachtung der öffentlichen „Meinungsäußerung“ des Verfassers und zu Stilfragen allgemein animiert.

 

Natürlich kann es  dabei nicht um Zusammenhänge und Hintergründe des vom Redakteur beschriebenen politischen Vorgangs gehen, vielmehr sorgt sich sich Herr Lohs ausschließlich um die  Art und Weise der Bürgerinformation.....eben um den Stil.

 

Wenn Sie mehr erfahren möchten, lesen Sie den Beitrag unter dem heutigen Datum im „Bürgerportal“.

 

 

08. Juni 2015

 

Schlechter Stil “

 

so kritisiert der Redakteur des „ Harlinger“ Detlef Kiese am 03. Juni 2015 das Fernbleiben der beiden politischen Gruppen EBI und CDU/BfB von zwei Ratssitzungen sowie einer diesen vorgeschalteten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 01. 06. 2015 im Zusammenhang mit einem am gleichen Tag veröffentlichten Pressebeitrag zu Ehren des scheidenden Bürgermeisters Klaus Wilbers.

Zu dieser selbstherrlichen und abgehobenen Bewertung gelangt der Redakteur nicht etwa im Pressebeitrag selbst ...der im Übrigen lt. dem anwesenden Wattenrat Manfred Knake auch in Teilen nicht ganz korrekt gewesen sein soll ( siehe Mail vom 03.06.2015, an den Verfasser gerichtet) ... vielmehr lässt Herr Kiese die Leserschaft in einer eigens verfassten Kolumne an seinem reichen politischen Wissensschatz teilhaben. mehr

 

 

24. Mai 2015

 

Zukunft des Tourismusbetriebes Esens-Bensersiel

 

Stoffsammlung“ für ein neues Konzept und eine bessere Rechtsform anstelle des „leckgeschlagenen“ Eigenbetriebes TEB im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses vom 19.Mai 2015.

 

Kritik und Unmut der Leistungserbringer aus Kaufmannschaft und Vermieter am Eigenbetrieb und dessen Arbeitsweise....wie ich meine auch zu Recht und nachvollziehbar.

Worum ging es im Detail und mit welcher Weichenstellung ?

Lesen Sie meinen Beitrag unter heutigem Datum im Menü „Eigenbetrieb TEB“

 

 

 

23. Mai 2015

 

Und ewig grüßt das Murmeltier.....

 

oder besser : der Bürgermeister Schröder aus der Baronie Moorweg mit „hoheitlichen“ Aktionen.

Würde ich diesen Bürgermeister nicht kennen, wäre ich geneigt, die dargestellten Erlebnisse der Moorweger Bürger Dr. Vera Fitsch und Jürgen Lohs als Fantasien abzutun und schnurstracks die ärztliche Notruf – Taste drücken.

Verwundern muss allerdings, dass dieser freischaffende Bürgermeister anscheinend völlig ungehindert und von keiner Kommunalaufsicht behelligt weiter pflichtwidrig Gesetze und Anstand mit Füßen treten darf..... wahrlich, ein Stück aus dem Tollhaus !

 

Lesen Sie ...falls Ihr Interesse geweckt sein sollte....den Bericht des Herrn Lohs unter dem heutigen Datum im Bürgerportal.

 

 

21. Mai 2015

 

- Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12. 2014 für den

Tourismusbetrieb Esens - Bensersiel ( TEB ) - Eigenbetrieb der Stadt

Esens.

- Zukunft des Tourismusbetriebes Esens - Bensersiel

( nicht öffentlicher Teil )

 

Obige Tagesordnungspunkte waren Thema in der Sitzung des Betriebsausschusses vom 19. Mai 2015.

 

Zum ersten Mal legte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft „ Kommuna – Treuhand “ einen Jahresabschlussbericht für den zum 01. Januar 2014 gegründeten Eigenbetrieb TEB der Stadt Esens vor.

Heute stelle ich Ihnen den Bericht zum erstgenannten Thema vor . Die Ausführungen und meine Bewertung zur Zukunft des TEB aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung folgen kurzfristig.

 

Lesen Sie den Beitrag unter „Eigenbetrieb TEB“

 

 

 

14. Mai 2015

 

Sitzung des Verwaltungsausschusses ( VA) vom 11. Mai 2015

 

Sechzehn Tagesordungspunkte ( TOP), dazu weitere Anfragen, Hinweise und sogar ein außerhalb der offiziellen Sitzung zu beratender Antrag des geschätzten Fraktionssprechers der SPD , Fokko Saathoff.... erst am               08. 05. 2015 per I- Pad gesendet !!!....... galt es abzuarbeiten....wahrhaft kein Pappenstiel !

Was auffällt : immer mehr Themen werden in den nicht öffentlich tagenden VA geschoben...ein Schelm, der Böses dabei denkt …..

 

Wegen der Fülle an Themen werde ich mich in der folgenden Berichterstattung auf wesentliche und zum Teil auch aktuelle Punkte beschränken....und auf die Mitteilung, dass sich der frisch pensionierte Fraktionssprecher der SPD unter der Last seiner politischen Ämter und Taten offensichtlich zunehmend dünnhäutiger präsentiert . mehr

 

 

10. Mai 2015

 

Moorweger Treckerkompetenzgruppe …..Fortsetzung

 

Genießen Sie die neuesten Erlebnisse des Moorweger Einwohners Jürgen Lohs aus der dortigen Lokalpolitik.

 

Dieser Leserbrief muss nicht weiter kommentiert werden, allein das Wissen um die Mitwirkung des Bürgermeisters Schröder verspricht Unterhaltung genug.

 

Sollte Ihr Interesse geweckt worden sein, lesen Sie den o.g. Erlebnisbericht im Bürgerportal unter dem heutigen Datum.

 

 

 

 

02. Mai 2015

 

Der aufmerksame und kritische Bürger Jürgen Lohs hat den Versuch des Ratsherrn Kröger, die Esenser Einwohner für das Debakel um die kommunale Entlastungsstraße mit in die Verantwortung zu ziehen, in einem Leserbrief kommentiert und diesen aus seiner Sicht der Dinge bewertet.

Dabei bezieht er sich auf einen entsprechenden Pressebericht im „ Anzeiger “ vom 27.04.2014, in dem Herr Kröger eine  Bürgerbefragung  fordert.

 

Lesen Sie den Beitrag unter obigem Datum unter dem Menü Bürgerportal.

 

 

 

16. April 2015

 

Bürgerinformation über die Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 13. April 2015

( siehe mein Beitrag vom 06.04.2015 )

 

Ratsmitglieder sind weiterhin in der Frage der „Rettungsbemühungen “ um die kommunale  Entlastungsstraße  uneins ...Abschlussrechnung der Sanierungsmaßnahme der Therme in Bensersiel immer noch nicht in Sicht......Verdoppelung  der ursprünglich veranschlagten Bausumme für die Sanierung der Nordseetherme in Höhe von  5 Millionen €  nicht mehr „abwegig“...wie mir der freigestellte ehemalige Kurdirektor Braatz noch in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses erbost entgegen hielt....mehr

 

 

 

06.April 2015

 

Sitzung des Verwaltungsausschusses am 13. April 2015

 

Da Themen , die im Verwaltungsausschuss behandelt werden (sollen) , der Öffentlichkeit weitestgehend unbekannt bleiben, möchte ich ihnen nachfolgend die wichtigsten vorgesehenen Tagesordnungspunkte vorab zur Kenntnis geben. mehr

 

 

 

05. April 2015

 

Zum Pressebericht „ Es bleibt bei einer wirksamen Kündigung“ im „Harlinger“ vom 26. März 2015.... gemeint ist die Kündigung des Haustarifvertrages für die Beschäftigten des TEB.

 

Wie bereits mehrfach in der nahen Vergangenheit beobachtet, werden Entscheidungsabläufe und Verwaltungsvorgänge in Angelegenheiten der Stadt Esens irreführend und zum Teil auch missverständlich bis überhaupt nicht nachvollziehbar in die Öffentlichkeit transportiert.

 

Beispiele dafür gibt es reichlich !

 

Ob das mit Absicht oder aus mangelnder Fähigkeit zur stringenten und verständlichen Formulierung von Sachverhalten geschieht, sei der Bewertung der Leser überlassen.

 

Zurück zum oben genannten Einzelfall.

 

Mit obigem Pressebericht wird in der Öffentlichkeit erneut ein Sachverhalt geschildert, wie er in der beschriebenen Form zu keinem Zeitpunkt zutreffend war und somit auch beim Bürger einen völlig falschen Eindruck erweckt hat. mehr

 

 

 

28. März 2015

 

Sitzung des Stadtrates vom 23. März 2015 …... mit der Erkenntnis, dass die Stadt Esens politisch und wirtschaftlich vor einem  Scherbenhaufen  steht…...

 

Ratsmehrheit probt den Aufstand …. und brüskiert den Landkreis !!!

 

Fraktionsführer der SPD rügt unsere Gruppe wegen der Eingaben an den Landkreis und beschimpft uns als „undemokratisch“.... ausgerechnet  Fokko Saathoff als höchste Moralinstanz in Esens... ! mehr

 

 

 

22. März 2015

 

Kommunalaufsicht des Landkreises gibt der Stadt Esens weiter Nachhilfeunterricht !

 

Am 09.März 2015 fasste der Verwaltungsausschuss mehrheitlich den Beschluss, dem Rat zu empfehlen, das ehemalige Gebäude des Kinderspielkreises Bensersiel abzureißen, um einen „großzügigeren“ Blick auf die Nordseetherme zu bekommen.

Dass der Rat in seiner Sitzung am 23. März 2015 dieser Empfehlung folgen würde, konnte unter Berücksichtigung der Mehrheitsverhältnisse als sicher angenommen werden.

Diese Entscheidung wollten und konnten Heiko Reents (EBI) und ich mit Blick auf die schon jetzt unverantwortbare Überschuldung der Stadt nicht mittragen.

 

Um also weiteren Schaden von unserer Stadt abzuwenden , blieb auch in diesem Fall nur noch der Weg zur Kommunalaufsicht.

 

Auf den entsprechenden Antrag unserer Gruppe hat der Landkreis Wittmund jetzt mit Datum vom 18.03.2015 äußerst kurzfristig reagiert ...das zeigt, wie sensibel die Kommunalaufsicht das Esenser Finanzgebaren beobachtet....im Gegensatz zu den offensichtlich völlig sorglosen Kommunalpolitikern in Esens selbst. mehr

 

 

 

Ehemaliges Gebäude des Kinderspielkreises Bensersiel

 

 

19. März 2015

 

....und kein bisschen weise !

 

Nachdem unsere Gruppe bereits wegen schwerer Verfahrensfehler im Procedere um die Sanierung der Altenwohnungen den Landkreis um Unterstützung einschalten musste, hat die Kommunalaufsicht jetzt auch über unseren Antrag um rechtliche Prüfung der angeblichen „Eilentscheidung“  in der Angelegenheit der Kündigung des Haustarifvertrages  vom 30.12.2014 für die Mitarbeiter des TEB entschieden.

 

Ich erinnere an den Pressebericht im Anzeiger vom 03.Januar 2015 unter der Schlagzeile

 

                                                             „ Haustarif gekündigt “

 

In unserer juristischen Bewertung des fragwürdigen Vorgangs wurden wir jetzt mit Schreiben vom 13.03.2015 von der Kommunalaufsicht erwartungsgemäß bestätigt :

 

Die Voraussetzungen für eine Eilentscheidung haben nicht vorgelegen. Die Entscheidung ist deshalb unwirksam! “  weiter

 

 

13. März 2015

 

Die Party geht weiter !!!

 

VA - Sitzung vom 09. März 2015......nachfolgend ein kurzer Bericht zu den Beschlüssen ….besser : zu den Abstimmungsergebnissen, zumal von sachbezogenen Erörterungen innerhalb der Ratsgremien schon lange nicht mehr die Rede sein kann.

 

Teilnehmer :

 

für die SPD : BM Klaus Wilbers, Karin Emken, Heiko Willms und Martin Mammen ;

für die EBI : Heiko Reents ;

für die Neue CDU/ FDP: Friedrich Deppermann ;

für die CDU/BfB : Erwin Schultz

 

Verwaltung : SD Hinrichs, drei Fachbereichsleiter, Protokollführerin ; mehr

 

 

 

08. März 2015

 

 

Gleich zwei Sitzungen der Ratsgremien der Stadt stehen zu Beginn der neuen Woche an.

 

Montag, d. 09. 03. 2015, 15.00 Uhr : Verwaltungsausschusssitzung

 

Dienstag, d. 10.03.2015, 18.00 Uhr : Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

 

Der VA soll sich neben alltäglichen Angelegenheiten u.a. befassen mit den Themen:

Sanierung der Altenwohnungen /weitere Vorgehensweise

Kommunale Entlastungsstraße /Sachstand

Tourismusbetrieb Esens - Bensersiel / Umwandlung der Rechtsform

 

Der Bau – und Umweltausschuss behandelt neben Routineangelegenheiten u.a. einen Antrag der SPD/ Grünen – Fraktion unter der Überschrift „Genossenschaftliches Modell“, der darauf abzielt, wieder darüber zu diskutieren, wie die Sanierung der Altenwohnungen künftig finanziert werden soll.

 

Für mich ein Skandal und Affront gegen die bedauernswerten Mieter...ein erneuter Versuch der „Sozialen“ Arbeiterpartei und der Grünen , sich wieder einmal aus der Verantwortung zu stehlen.

 

Ich werde zu den einzelnen Themen nach den Sitzungen berichten.

 

Zu dem „unmoralischen“ Antrag der Sozialdemokraten und ihrem Anhängsel lesen Sie bitte einen Beitrag mit heutigem Datum unter Menü „Altenwohnungen“.

 

 

03. März 2015

 

Man mag es nicht glauben.......welch geistig - moralischer Perversion ist die Kommunalpolitik noch fähig ?

 

Was war passiert?

 

Leise, fast unbemerkt und nahezu verschämt kommt sie daher, die Mitteilung der Namensliste der ehrenamtlichen Richter ...eine kleine Notiz im „Anzeiger für Harlingerland“ vom 28. Februar 2015.

 

Da liest der Esenser Bürger doch tatsächlich.... und mag er sich noch so oft die Augen reiben, es bleibt dabei: der Ratsherr Heiko Willms wurde neben anderen Kommunalpolitikern allen Ernstes auf die Vorschlagsliste als ehrenamtlicher Richter beim Verwaltungsgericht in Oldenburg ( VG) gesetzt ...kein verspäteter Karnevals- und kein verfrühter Aprilscherz !!!

 

Wer hat' s erfunden“? Der Kreistag

 

Das muss man erst einmal sacken lassen …... solch schwere Kost will verdaut werden. mehr

 

 

 

23.Februar 2015

 

Es ist vollbracht.... der Haushalt der Stadt Esens für das Jahr 2015 ist als Satzung verabschiedet......... aus meiner Sicht ein politischer Offenbarungseid“

 

Trotz einer Gesamtverschuldung von mehr als 17 Millionen Euro...dabei sind die Verpflichtungen des stadteigenen TEB einbezogen...sieht die Ratsmehrheit bedauerlicherweise keinen Bedarf für strukturelle Veränderungen und Einsparungen bei den lieb gewonnenen freiwilligen Leistungen.

 

Der in der öffentlichen Ratssitzung vom 16. Februar 2015 verabschiedete Haushalt 2015 der Stadt Esens ist somit nichts anderes als eine bereinigte , aktualisierte Fortschreibung der Vorjahreszahlen und geht nicht einmal ansatzweise auf dringend notwendige Sparzwänge ein.

Lesen Sie weiter unter dem Menüpunkt „Haushalt 2014/ 2015“, heutiges Datum.

 

 

21. Februar 2015

 

 

Der CDU - Samtgemeindeverband als ( ungebetener ) Ratgeber zur Entwicklung des TEB.....

 

Der Esenser Bürger Jürgen Lohs prüft die Aufforderung der CDU (neu oder alt?)  ......siehe Pressebeitrag im Harlinger vom 12.02.2015.... zum  strikten Kurswandel   auf Inhalt und Form...und wagt dabei auch einen Blick auf die Homepage der (neuen oder alten ?) CDU .

 

Mir stellt sich allerdings nach wie vor die Frage, was sich Frau Koch dabei gedacht hat, wenn sie im letzten Absatz darüber sinniert, dass das „Entfernen des Einflusses der öffentlichen und politischen Verwaltung aus dem Tagesgeschäft des Tourismusbetriebes für die CDU- Ratsmitglieder ( alt oder neu?)  ein Verzicht bedeuten würde“!

 

Abgesehen davon , dass es wohl in Esens keine politische Verwaltung geben dürfte, erschließt sich mir nicht, worauf die Politiker verzichten müssten......etwa auf die Sitzungsgelder bei keiner messbaren Gegenleistung?

Für die politische Arbeit in Esens jedenfalls wäre ein Verzicht der neuen CDU-Ratsmitglieder auf ihre Mandate von unschätzbarem Gewinn !!!

 

Vielleicht liefert die eloquente Dame ja noch die Erklärung nach !

 

Jetzt aber zum Leserbrief . Lesen Sie den Beitrag mit heutigen Datum unter dem Menüpunkt Bürgerportal .

 

 

 

18. Februar 2015

 

Tourismus Esens – Bensersiel.....und jetzt die Trittbrettfahrer !

 

Mimus vitae....das Possenspiel des Lebens !

 

Wie anders als eine Posse wollte man die guten Ratschläge des CDU - Samtgemeindeverbandes Esens zur Situation um den Touristikbetrieb Esens- Bensersiel …..per Pressebeitrag vom 12.02.2015 der breiten Öffentlichkeit kundgetan ...wohl auch bezeichnen ?

Da melden sich gleich drei Wirtschaftsweisen zu Wort, von denen zwei  zum einen selbst zu den desaströsen Verhältnissen um den Kurverein / TEB in nicht unerheblichem Maße beigetragen haben und der Dritte im Bunde mit dem von ihm gebrauchten Begriff der „betriebswirtschaftlichen Grundsätze“ so seine Probleme haben dürfte.

 

Man wäre zu Tränen gerührt ob der scheinbaren Sorge um unser aller Gemeinwohl …. ...würde man die drei „Ratgeber“ nicht näher kennen.

 

Mag man die „klugen“ Ratschläge der CDU auch noch schmunzelnd als gelungenen Karnevalsscherz abtun, so scheint mir der Artikel des Vereins „Bensersiel aktiv “ vom 14.02.2015 , dazu mit der reißerischen Überschrift in Bildzeitung – Manier „Das Wasser steht immer noch nicht hoch genug“ präsentiert , doch einer genaueren Betrachtung wert.

 

 

Lesen Sie mehr unter Menü „Eigenbetrieb TEB“ unter dem heutigen Datum !

 

 

 

13. Februar 2015

 

Harlinger“ vom 11. Februar mit der Schlagzeile :

 

Eigenbetrieb kann nicht überleben“

 

Die Berichterstattung gerät zum Monolog des Stadtdirektors ...assistiert vom Kurdirektor Braatz und der SPD.

Als „Entdecker“ der scheinbar „vom Himmel gefallenen“ finanziellen Misere präsentieren sich ausgerechnet Kurdirektor Braatz und die SPD/ Grünen Fraktion , deren Fraktionssprecher Fokko Saathoff, langjähriges Mitglied im Kurvereinsvorstand und sogar 1. Vorsitzender nach dem „Rauswurf“ des ehemaligen Stadtdirektors Jürgen Buß war…...also die Personen , die maßgeblich für die de facto Insolvenz des Kurvereins mit verantwortlich sind.

 

Lesen Sie den ganzen Beitrag unter dem Menü „Eigenbetrieb TEB“ unter dem heutigen Datum

 

 

 

01. Februar 2015

 

Aufgrund vieler telefonischer und persönlicher Anfragen nachfolgend eine Zwischenmeldung zum Sachstand in der Angelegenheit des städtischen Eigenbetriebes TEB

 

Wie geht es also weiter ?.....mit dieser Frage beschäftigte sich der Stadtrat u.a. in einer Sitzung am 29.01.2015.

 

Nach einer sachlichen und offenen Diskussion wurde Übereinstimmung darüber erzielt, dass die Rechtsform eines kommunalen Eigenbetriebs ohne eigene Rechtspersönlichkeit aus mehreren Gründen., u.a. wegen der explodierenden Personalkosten , nicht optimal und letztendlich auch für die Stadt  finanziell nicht tragbar ist.

 

Einstimmig wurde deshalb der Beschluss gefasst, zusammen mit der Verwaltung nach Alternativen zu suchen. Dazu soll ggfs. auch kompetente Hilfe und Beratung von Außenstehenden in Anspruch genommen werden.

 

Dem Vorschlag, kurzfristig eine Arbeitsgruppe... zusammengesetzt aus allen Fraktionen und Gruppen im Rat.... zu bilden, um schnelle Lösungsvorschläge zu entwickeln , wurde ebenfalls fraktionsübergreifend zugestimmt.

 

Der Stadtdirektor wird diese Vereinbarung aufgreifen und die Gruppe zeitnah einladen.

Sobald neue Erkenntnisse oder gar Entscheidungen vorliegen , werde ich Sie informieren.

 

 

 

31. Januar 2015

 

Neues aus der Baronie Moorweg

 

Trickreich und erfinderisch war der Moorweger Einwohner Jürgen Schröder schon immer, wenn es darum ging, persönliche Vorteile zu erlangen.

Diese Gabe nutzt er nun auch in seinem Ehrenamt als Bürgermeister..... nachdem er mehrfach von aufmerksamen Bürgern bei grenzwertigen Aktionen ertappt wurde.... um sich diese Kritiker vom Hals zu halten.

 

Selbst ihm dürfte bekannt sein, dass Gemeinderatssitzungen gem . § 64 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes grundsätzlich dem Prinzip der Öffentlichkeit unterliegen.... solche gesetzlichen Vorgaben sind ihm allerdings höchst suspekt und höchst unangenehm !

 

Öffentlichkeit oder Zeugen mag Herr Schröder nicht.

 

Da hilft ein ganz simpler Trick ….er beginnt die Ratssitzungen mit dem nichtöffentlichen Teil...und lässt die Bürger draußen vor der Tür warten...

gelebte Bürgernähe und Demokratie in Moorwg !!!

 

Lesen Sie den im Bürgerportal abgedruckten Leserbrief des Moorweger Einwohners Jürgen Lohs unter dem heutigen Datum.

 

 

27.Januar 2015

 

Windkraft in Holtgast …..im wahrsten Sinne des Wortes ein Kampf gegen Windmühlen.....und gegen undurchsichtige Ratsbeschlüsse !

 

Lesen Sie einen „Erlebnisbericht „ des Holtgaster Bürgers Manfred Knake unter dem Menüpunkt „Bürgerportal“ , heutiges Datum.

 

 

 

25. Januar 2015

 

Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 19 . Januar 2015 ….mit erschreckendem Ausgang !

 

Esens bleibt in der Abhängigkeit unfähiger und uneinsichtiger Kommunalpolitiker... so das Fazit aus der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 19. Januar 2015.

 

Der Verlauf dieser Sitzung hat deutlich untermauert, dass der Rat der Stadt Esens in der derzeitigen Zusammensetzung   weder politik – noch handlungsfähig ist.

 

Ich frage mich ernsthaft, wie soll der endgültige und ein möglicherweise irreparabler  Kollaps unserer Stadt noch verhindert werden ?

Ignoranz und Arroganz in der unheilvollen Paarung mit Arbeitsunwilligkeit und fachlicher Unbedarftheit treiben Esens in den endgültigen Ruin.

Aber was tun gegen eine zahlenmäßig überlegene und abgehobene Ratsgruppe SPD/Grüne?

Die Reißleine kann nur der Bürger ziehen....so will es die Demokratie !

 

Zu den neuesten Kapriolen Esenser Ratsherren siehe mehr

 

 

 

20. Januar 2015

 

Interfraktionelle Ratssitzung anlässlich der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2015 unter besonderer Berücksichtigung der wirtschaftlichen Situation um den Eigenbetrieb TEB

 

Um neun Uhr gehe ich nach Hause“

 

so ein sichtlich genervter und dünnhäutiger Fraktionschef der SPD /Grünen – Gruppe im Rat der Stadt Esens in der nichtöffentlichen Ratssitzung am 12. Januar 2015.

 

Worum ging es ?

 

Und warum treibt der SPD „Hobbypolitiker“ Fokko Saathoff mit seiner störrischen und für die Stadt außerordentlich schädlichen Haltung seine Arbeitsverweigerung auf die Spitze ? ... obwohl eine ganze Liste an Problemen abzuarbeiten wäre , an deren Entstehen er selbst nicht unmaßgeblich beteiligt war !

Politisch verantwortliche Arbeit sieht anders aus. ( siehe auch mein Beitrag vom 18.12. 2014 ).

 

Siehe weitere Ausführungen unter Menü „Haushalt 2014 / 2015 “

 

 

10. Januar 2015

 

Reaktionen auf die Kündigung des Haustarifvertrages TEB/ Verdi

 

Pressebericht im „Anzeiger für Harlingerland"  vom 03. Januar 2015

 

Bürger reagieren auf der Straße und in der Presse auf die neuerliche „Freud'sche Fehlleistung“ der Esenser Politik:

 

Nach dem „längsten Schwarzbau der Nation“ jetzt die krasse Fehlentscheidung zum Touristikunternehmen Esens – Bensersiel (TEB ).

 

Neben vielen besorgten persönlichen und telefonischen Bürgeranfragen zu der Entwicklung des TEB melden sich ...endlich, möchte man sagen.... auch kritische Stimmen in der Presse zu Wort.

So der ehemalige Stadtdirektor Bernhard Thüer, der Vorsitzende des Kurvereins  Frank Sziedat, und ein aufmerksamer Leser des Anzeigers aus Aurich in ihren jeweiligen Leserbriefen vom 06.  bzw. 10. Januar 2015 im „Harlinger“ mehr

 

 

04. Januar 2015

 

Touristikbetrieb Esens -Bensersiel

 

Rechtzeitige Gespräche verweigert......Chance vertan !

(Siehe mein Beitrag vom 18.Dezember 2014.)

 

Es ist so weit : Kostenexplosion und Chaos beim Eigenbetrieb TEB ....wie ich schon seit Monaten vorhergesagt hatte, ist die Vergütung der Bediensteten nach den Bedingungen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst nicht finanzierbar.

Es drohen jährliche ...also dauerhaft...Mehrkosten in Höhe von ca. 588.000,- €

....Warnungen von der Ratsmehrheit ignoriert und in den Wind geschlagen....wieder einmal und eigentlich kaum noch erwähnenswert.

 

Esenser Politik folgt immer dem gleichen Muster...mit verhängnisvollen Konsequenzen für die Bürger !

Siehe den Beitrag mit heutigem Datum unter Menüpunkt „Eigenbetrieb TEB“

 

 

 

 

23. Dezember 2014

 

Anzeiger für Harlingerland“ vom 20. Dezember 2014

 

Jan - Bernd Sjuts soll Mandat abgeben !!!

 

Endlich, wird sich mancher Bürger sagen, spricht Jemand das aus , was viele Esenser Bürger schon lange denken.

Die von der Gruppe BfB erhobene Forderung ist längst überfällig und zweifellos auch dringend geboten, wenn man das Mandat ….und die damit einhergehenden Pflichten …. ernst nimmt. ...zumal der Betroffene selbst anscheinend kein Gespür für Anstand und Ehre erkennen lässt.

Der Bürger hat das Recht und den Anspruch, dass die von ihm gewählten Ratsvertreter seine Interessen anständig , gewissenhaft und nur dem öffentlichen Wohl verpflichtet , wahrnehmen.

Das ist erkennbar bei dem Ratsherrn Sjuts ...zumindest seit Beginn der laufenden Ratsperiode.... eindeutig nicht der Fall. mehr

 

 

18. Dezember 2014

 

Arbeitsverweigerung !

 

Rat will keine konstruktive Zusammenarbeit …obwohl die Zukunft unserer Stadt auf dem Spiel steht !!!

 

Mit Blick auf die politisch und finanziell desolate Situation der Stadt Esens hatte unsere Gruppe CDU/ BfB alle im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen / Gruppen zu einem parteiübergreifenden Gespräch eingeladen unter dem Motto:

 

Alles muss auf den Tisch

 

In dieser formlosen Runde sollten alle aktuellen Probleme , die uns schon seit Jahren beschäftigen und ganz besonders 2014 zutage getreten waren, umfassend und losgelöst von einengenden Formalien der Ratsgremien erörtert und in gemeinsamer Verantwortung so weit wie nur irgend möglich gelöst werden.

Es geht in der Hauptsache darum , folgenschwere Fehlentscheidungen des Rates, die z.T mit nicht vertretbaren finanziellen Mehrbelastungen für die Bürger verbunden sind, zu revidieren, bevor es zu einem endgültigen Kollaps unserer Kommune kommt.

Diesen Fehlern ….seien sie aufgrund bewusster Verstöße gegen geltendes Recht,  einer offensichtlich vorhandenen Arroganz der Mehrheitsmacht, Ignoranz oder auch nur wegen schlichter Überforderung und Unfähigkeit begangen worden..... muss sich nach meiner Auffassung jeder verantwortungsbewusste Lokalpolitiker stellen...mit der vorbehaltlosen Bereitschaft zur Korrektur aller Fehler und Versäumnisse.

 

Die über Jahre plan-und ideenlose Stadtpolitik muss endlich geordnet und sauber strukturiert werden. Dazu gehört auch, dass die einzelnen Probleme projektübergreifend in einem Gesamtkontext betrachtet und bewertet werden müssen … nur so kann die derzeit katastrophale Situation in unserer Stadt behoben und möglicherweise verbessert werden.

 

Esens muss wieder an positiver Kontur gewinnen und zukunftsfähig aufgestellt werden....und raus aus den durchweg negativen Schlagzeilen.

 

Das Ergebnis unserer Bemühungen ist ernüchternd...spiegelt aber durchaus den augenblicklichen inneren Zustand des Stadtrates wider... sowohl ethisch- moralisch , aber auch mit Blick auf die durchweg fehlende Fachkompetenz und Arbeitsbereitschaft….. kein Interesse, Ausreden, leere Floskeln .

 

Den aktuellen Schriftverkehr in diesem Fall stellen wir zur Information der Bürger nachstehend auf dieser Website zur Verfügung, damit Sie einmal hautnah nachvollziehen können, an welchen Widerständen alle Bemühungen zur Lösung unserer Probleme scheitern und wie mühselig auch nur kleinste Fortschritte erkämpft werden müssen....und dieser Fall ist nur exemplarisch und steht für eine Vielzahl vergleichbarer Vorgänge .

 

Immerhin haben tatsächlich alle im Rat vertretenen Gruppen auf unsere Initiative hin geantwortet … schon ein kleiner Erfolg.....leider allerdings nur mit ausweichenden und inhaltslosen Floskeln und Allgemeinplätzen....nur nicht konkret und verbindlich werden , wäre ja zwangsläufig mit Arbeit und Zeitaufwand verbunden.

 

Die Mehrheitsfraktion SPD/ Grüne vertröstet auf die „kommenden Monate“, die Neue CDU/ FDP hat den gedanklichen Ansatz überhaupt nicht verstanden und die EBI liefert schwammige Formulierungen, die erkennen lassen, dass auch sie an einer gemeinsamen und schnellen Lösung unserer eskalierenden Probleme nicht wirklich interessiert ist.

 

Deutlicher kann sich der innere Zustand unseres Rates der Stadt nicht offenbaren...unwillig, unfähig, gruppenfixiert und gefangen in einem erstickenden Fraktionszwang.

 

Interessant:

 

Alle drei Gruppen begründen ihre Absagen mit dem Verweis auf eine Beschlussfassung in der jeweiligen Gruppe. ...was bedeutet , dass sich das einzelne Ratsmitglied unerkannt und anonym hinter dem Schutz der sozialen Gruppe ( definiert in der Soziologie) versteckt .

 

Bekanntlich handeln und entscheiden Menschen in einer Gruppe anders als alleine...und glauben damit, für den Beschluss innerhalb der Gruppe = Fraktion keine Verantwortung zu tragen.

Dass eine solche Verhaltensweise eklatant gegen die mit dem Mandat übernommenen Pflichten nach dem Kommunalverfassungsgesetz verstößt, sollte eigentlich jedem Ratsmitglied bekannt und bewusst sein.....zumindest hoffe ich das doch.

 

Fakt jedenfalls ist, dass sich ...der gängigen Praxis folgend....außer den drei Fraktionssprechern kein einziges Mitglied des 19  Personen umfassenden Rates zu Wort gemeldet hat....das zu bewerten überlasse ich gerne dem aufmerksamen Bürger und Leser dieser Website.

 

Lesen Sie dazu den nachfolgend dargestellten Schriftverkehr und bilden Sie sich darüber Ihre eigene Meinung . mehr

 

 

13. Dezember 2014

 

Bezug: Leserbrief des Herrn Manfred Knake, Holtgast,  zu beunruhigenden Vorgängen in unserer Nachbargemeinde

 

Sind die skandalösen Zustände um den „Lügenbaron“ aus Moorweg tatsächlich nur die Spitze des Eisbergs ?

 

Sind auch weitere Mitgliedsgemeinden unserer Samtgemeinde Esens von dem Virus der Ignoranz , der Unfähigkeit und Überforderung bei der Bewältigung ihrer staatsrechtlichen Pflichtaufgaben befallen?

 

Dieses Eindrucks kann man sich nicht erwehren , wenn man in die Nachbargemeinde  Holtgast  schaut, in der ...gedankenlos dem mainstream folgend... neue Windenergieanlagen errichtet werden sollen.

Dieses Vorhaben als solches birgt schon Risiken genug in sich selbst, wenn dann aber auch noch die verantwortlichen Lokalpolitiker in der Handhabung der gesetzlichen Vorgaben hoffnungslos überfordert sind, wird Missbrauch und möglicher persönlicher Vorteilsnahme einiger Weniger zu Lasten der Allgemeinheit Tür und Tor geöffnet.

 

Erschreckend:

Ratsmitglieder stimmen anscheinend ...und das ist kein Holtgast - spezifisches Problem... über für die betroffenen Bürger nachhaltige und folgenschwere Angelegenheiten ab, die sie selbst nicht verstanden haben.

 

Erkennbar ist auch nicht einmal im Ansatz, der Wille, sich in solche.... zugegebenermaßen komplexe.... rechtliche Sachverhalte und Bestimmungslagen einzuarbeiten.

( Ein Phänomen, das im Übrigen gleichermaßen für den Rat der Stadt Esens zutrifft ).

 

Juristisch zwingend einzuhaltende Vorgaben wie die Natura-2000- Richtlinien für das betroffene Vogelschutzgebiet V63, das Bundesnaturschutzgesetz und nicht zuletzt das Baugesetzbuch werden offensichtlich ausgeblendet und ignoriert...stattdessen wird das nicht relevante Bundesemissionsschutzgesetz bemüht...wie es scheint, sogar im Einvernehmen mit der Kommunalaufsicht des Landkreises.

 

Nichts gelernt aus dem Desaster um die Kommunale Entlastungsstraße Bensersiels !!!.

 

Überhört wird geflissentlich die noch nachhallende Ohrfeige höchstrichterlicher Rechtsprechung für die Esenser Lokalpolitiker bis hin zu Amtsträgern in der Kreisverwaltung und der Landesregierung.

 

Auffallend :

Wieder ist eine kleine Gemeinde betroffen , die von einem CDU-Bürgermeister „regiert“ wird...auch wenn er sich aus Gründen des Machtgewinnes in Holtgast getarnt als „Freier Wähler Holtgast“ präsentiert.

 

Nähere Details weiß Herr Knake.

 

Lesen Sie jetzt also den ausführlichen Beitrag des aufmerksamen und besorgten Einwohners von Holtgast im „ Bürgerportal “ unter dem heutigen Datum.

 

 

 

 

 

Gänse in Holtgast...wie lange noch?

 

 

06. Dezember 2014

 

..und kein Ende in Sicht.....Moorweg und der Bürgermeister Schröder !!!

 

Der besorgte Bürger der Gemeinde Moorweg , Herr Lohs, schickt einen Leserbrief für das Bürgerportal, in dem er erneut über die Machenschaften des bürgermeisterlichen Sportlehrers  Schröder  berichtet....man mag die Auswüchse kaum glauben, aber sie sind  wahr und belegbar.

 

Die neuen Enthüllungen in Zusammenhang mit den „verschacherten“ Baugrundstücken sollten bei allen Verantwortlichen den Pulsschlag erhöhen...

 

Ein Anfangsverdacht der Vorteilsnahme im Amt  drängt sich zwangsläufig auf....von Respekt vor dem Amt eines Bürgermeisters oder gar den Bürgern gegenüber jedenfalls keine Spur.

 

Lesen Sie weiter unter „ Bürgerportal

 

 

06. Dezember 2014

 

Ich beziehe mich auf meinen Beitrag vom 23.November 2014, in dem ich zugesagt hatte , zeitnah über den Ausgang der Ausschusssitzungen des BA, des Betriebsausschusses sowie des Verwaltungsausschusses der vorigen Woche zu informieren.

 

Die Sitzungen haben zum Teil erstaunliche Ergebnisse zutage gefördert, mich aber auch in meinen wiederholt geäußerten Befürchtungen und Sorgen ( wieder einmal ) um die Zukunft unserer Stadt bestätigt. mehr

 

 

23.November 2014

 

Nach einer 6 Wochen langen Sommerpause jetzt die politische Jahresendrally in Esens

 

Allein in der kommenden Woche tagen Ratsausschüsse der Stadt gleich dreimal.   mehr

 

19. November 2014

 

Narrenfreiheit für den Bürgermeister von Moorweg ?

 

Brauchen wir einen Ehren- / Verhaltenskodex für Ratsgremien ?

 

Seit Bekanntwerden der unhaltbaren Zustände um den Bürgermeister Jürgen Schröder in unserer Mitgliedsgemeinde Moorweg sind bereits Wochen vergangen , ohne dass innerhalb unserer Samtgemeinde irgendwelche offizielle Reaktionen erfolgt sind.

 

Selbst die neuesten Enthüllungen, nämlich dass Herr Schröder nachweisbar ungeniert und schamlos die Bürger, den eigenen Ortsrat, den Samtgemeinderat und sogar die Kommunalaufsicht belogen hat, scheinen keinen der sonst so gerne in der Öffentlichkeit auftretenden Kommunalpolitiker zu berühren. mehr

 

 

 

13 . November 2014

 

Sitzung des Stadtrates am 10. November 2014

 

Zentraler Tagesordnungspunkt :

Wahl des Samtgemeindebürgermeisters Harald Hinrichs zum ehrenamtlichen Stadtdirektor der Stadt Esens.

 

Es ist vollbracht !!

 

In der o.g. Ratssitzung blieben Überraschungen aus . Erwartungsgemäß wurde Harald Hinrichs ….. und das  einstimmig …... bis zum Ende der laufenden Wahlperiode in das Amt des Stadtdirektors gewählt. mehr

 

 

 

11. November 2014

 

Polit - Zirkus Moorweg“ geht in die nächste Runde... wenn es nicht so unsagbar traurig wäre....man könnte darüber schmunzeln ….

 

nachzulesen unter obigem Datum im „ Bürgerportal “

 

25.Oktober 2014

 

Sitzung des Stadtrates vom 20 . Oktober 2014 .. Teil 2 ...

 

Aktueller Sachstand „Sanierung der städtischen Altenwohnungen“

 

Siehe unter Menü „Altenwohnungen

 

 

 

23. Oktober 2014

 

Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Esens am 20. Oktober 2014

 

Zwei  herausragende Themen beherrschten am Montag Abend die Stadtratssitzung:

 

1.   Als Konsequenz auf die verfahrene Situation i. S. Entlastungsstraße Bensersiel hatte unsere Gruppe mit Antrag vom 31.03.2014 als ersten Schritt für mögliche Lösungsansätze die sofortige Trennung vom Rechtsberater der Stadt, Professor Dr. Stüer, gefordert.

 

2.  Zum anderen wurde endlich über unseren Antrag vom 09.Mai 2014 debattiert, mit dem wir die  Sanierung der Altenwohnungen  angemahnt hatten.

( genauen Wortlaut siehe auch meinen Beitrag vom 04. August 2014 unter "Altenwohnungen" ).

 

Während zum TOP 2. letztendlich …. wenn auch zu meinem Bedauern verspätet... eine tragfähige und akzeptable Lösung erreicht werden konnte, förderte die Diskussion um die Trennung vom gescheiterten Professor wahrlich Erstaunliches zutage.

Nach dem finanziellen und medialen Schaden, den uns die für den Bau der Entlastungsstraße verantwortlichen Politiker beschert haben, legte Fokko Saathoff  für die Mehrheitsfraktion der SPD/Grünen deren Position fest :

 

Wir fühlen uns bei dem Rechtsbeistand gut aufgehoben“ !!!

 

Halleluja....was muss denn noch passieren, damit solche verstockten und uneinsichtigen Politiker in der realen Welt ankommen....und sich endlich ihrer grenzenlosen Verantwortungslosigkeit bewusst werden?

 

Wie lange reicht die Leidensfähigkeit der Esenser Bürger noch ?

 

Lesen Sie Details zu den o.g. Beiträgen. mehr

 

 

 

18. Oktober 2014

 

Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 06.Oktober 2014

 

Muss man sich von der politischen Farbenlehre in Esens verabschieden ?

 

Behandelt wurden in o.a Sitzung mehr als zwanzig Tagesordnungspunkte , überwiegend aus dem üblichen Tagesgeschäft wie Bauangelegenheiten, TEB, Bürgeranfragen , Sachstand der Kostenexplosion Thermensanierung etc.....also business als usual.

 

Zwei bedeutsame Tagesordnungspunkte möchte ich jedoch heraus greifen und dem Bürger näher vorstellen, weil die „parlamentarische“ Behandlung dieser Vorgänge symptomatisch ist für die durchgängige Arbeitsweise im Esenser Stadtrat.

 

Daran wird deutlich, dass nicht nur bundesweit rechtlich vorgeschriebene Verfahrensweisen schlichtweg ignoriert und für den Geltungsbereich der Stadt Esens mit der Ratsmehrheit kurzerhand außer Kraft gesetzt werden...auch die politische Farbenlehre dürfte in Esens nicht mehr stimmen...jedenfalls ist nach meinem Eindruck dort, wo grün drauf steht, nicht mehr grün drin..... vielleicht auch nie drin gewesen ? mehr

 

 

26. September 2014

 

 

Als Gast der

 

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 23.. September 2014

 

glaubte ich zeitweise, meinen Augen und Ohren nicht mehr trauen zu dürfen .

 

Unter dem Tagesordnungspunkt 7.5 wurde dem Ausschuss mit der Mitteilungsvorlage ST/459/ 2014 der zweite Entwurf des Umweltministers zur beabsichtigten Neuabgrenzung des EU-Vogelschutzgebietes V63 „ Ostfriesische Seemarsch zwischen Norden und Esens“ im Bereich Bensersiel zur Kenntnisnahme gegeben .

(Die Neuabgrenzung ist existentiell wichtig für die rechtswidrig gebaute Entlastungsstraße.)

 

Der Stadtdirektor verhindert eine Aussprache zu dem brisanten Thema ….und die Ratsmitglieder schweigen dazu !!

 

Cum tacent clamant ( Cicero)......  indem sie schweigen, reden sie !   mehr

 

 

25.September 2014

 

Lesen Sie unter Bürgerportal eine weitere Folge zum Thema „Tonabbau“ im Landschaftsschutzgebiet „Leegmoor“ in der Gemeinde Moorweg.

 

06. September 2014

 

Gemeinde Moorweg und ihr Bürgermeister... eine Tragikomödie

 

Treckerkompetenzgruppe“....urheberrechtlich geschützt ?

 

Eine Tragikomödie beschreibt ein Drama, in dem die Merkmale der Komödie wie auch der Tragödie eng miteinander verknüpft sind.

Stellt sich mir die Frage, wie konnte Plautus, der 200 vor Christus lebte und als Erfinder des Begriffs Tragikomödie gilt , schon damals so zielsicher von der künftigen Existenz dieses Bürgermeisters wissen ?

Leider geht es in unserem Fall allerdings nicht um Literatur, bestenfalls um Theater...und zwar um schlechtes, und es ist wahrhaftig nicht mehr zum Lachen...... es geht vielmehr um reale politische Vorgänge in unserer kleinen Mitgliedsgemeinde Moorweg. mehr

 

 

3.September 2014

 

Neuer Beitrag unter „Bürgerportal“ von Sabine und Dirk Jörß in Sachen Lehmabbau in der Gemeinde Moorweg !

 

23. August 2014

 

Moorweg........ eine beschauliche kleine Gemeinde im Fokus der  Samtgemeinde – und Kreispolitik .

 

Für den 25.August 2014 hat Bürgermeister Schröder zu der mit Spannung erwarteten Gemeinderatssitzung geladen.

Es geht um Themen mit Strahlkraft weit über die Grenzen dieser kleinen Kommune hinaus und die schlimmstenfalls  das Potential bieten, die leidvolle Angelegenheit um die widerrechtlich gebaute Entlastungsstraße Bensersiels in den Schatten zu stellen.

 

Brisante Tagesordnungspunkte : der Verkauf von öffentlich geförderten Bauplätzen...im Übrigen für junge Familien gedacht..... an ein Ratsmitglied zum gewerblichen Bau von Miethäusern sowie der geplante Lehmabbau durch eine benachbarte Ziegelei .

 

Wie schon berichtet, hatten aufmerksame Bürger durch die öffentliche Bekanntmachung des Landkreises gerade noch rechtzeitig erfahren, dass die Gemeinde Lehmabbau in großem Stil betreiben lassen wollte.

Erst durch deren intensive Recherchen,  Nachfragen und Kritik  wurde den Einwohnern ...wohl auch dem Ratsgremium.....das Ausmaß des geplanten Eingriffs in die noch heile Natur bewusst.

Es hat jetzt den Anschein, dass sich innerhalb des Rates Ernüchterung breit macht und ein Umdenken beginnt......hoffentlich.

 

Der schwarze Peter dürfte in dem Fall beim Kreis  landen.

 

Der Bürgermeister, in Rechts-und Verwaltungsfragen natürlich unbedarft und hoffnungslos überfordert, präsentierte bereits mit stolzgeschwellter Brust ein ihm von der antragstellenden Firma überreichtes Sparbuch mit einer Einlage von 50.000,- Euro zur „freien Verfügung der Gemeinde“.

Ein Witz !!

Zur Bestimmungslage in Sachen Naturschutz, Wasserschutz, Wassereinzugsgebiet, Umweltverträglichkeitsprüfung oder gar zu finanziellen Risiken für die kleine Kommune konnte er (erwartungsgemäß) leider keine Auskunft geben.

Bereits in der voran gegangenen Ratssitzung am 07.07.2014 wurde deutlich, dass weder der Gemeinderat selbst , geschweige denn die anwesenden Einwohner über die Tragweite der Maßnahme informiert waren...na ja, der Bürgermeister wohl auch nicht.

 

Auch die  Position  der Gemeinde war nicht auszumachen...  eine fach- und sachbezogene Vorbereitung für diesen so wichtigen Ratsbeschluss suchte man ebenfalls vergeblich.

 

Wie dem auch sei. Nach meiner Kenntnis liegt die detaillierte Stellungnahme eines wachsamen Bürgers zwischenzeitlich dem Landkreis vor...kommentarlos durchgereicht vom sichtlich hilflosen Bürgermeister.

Man mag nur hoffen, dass der übrige Gemeinderat mit höchster Sensibilität die brisanten Themen erörtert und zu klug abgewogenen Beschlüssen gelangt. Es geht nicht nur um die bedrohte Lebensqualität der betroffenen Bürger, Natur und Umwelt.... auch das ohnehin in letzter Zeit arg strapazierte Vertrauen in die Lokalpolitiker steht mit auf dem Spiel....davon können wir in der Stadt Esens wahrhaftig ein leidvolles Lied singen .

 

Ich werde den Vorgang weiter begleiten und berichten.

 

Wer Näheres über die Ängste der besorgten Moorweger Bürger und zu der desaströsen Vorgehensweise des Bürgermeisters wissen möchte, klickt einfach auf „mehr


 

 

20. August 2014

 

Auf der Seite Bürgerportal heute ein kleiner Auszug aus dem umfangreichen Schriftverkehr des Wattenrates zum Thema der Entlastungsstraße.

 

 

 

 

18.August 2014

 

Unter Bürgerportal heute ein Beitrag von Frau Dr. Vera Fitsch zu politischen Vorgängen in der Mitgliedsgemeinde Moorweg

 

09. August 2014

 

Neuer Menüpunkt „ Bürgerportal “

 

 

Viele Beschwerden und Anregungen politisch interessierter Bürger aus der Samtgemeinde  Esens zeigen, dass das Interesse am politischen Geschehen in unserer Kommune zunimmt. Die Bürger werden aufmerksamer und sind nicht mehr bereit, alles zu „schlucken“.

Das ist zunächst einmal mehr als erfreulich und macht Hoffnung auf mehr „gelebte“ Demokratie ! mehr

 

 

04. August 2014

 

Neuer Sachstand zum Thema Städtische Altenwohnungen /Versprechen werden wieder gebrochen !

Lesen Sie mehr unter Menüpunkt „Altenwohnungen“

 

 

 

01. August 2014

 

Sind weitere Vergünstigungen für den neuen Kurverein gerechtfertigt ?

 

Siehe hierzu den Beitrag unter „ Eigenbetrieb TEB“

 

 

13. Juli 2014

 

Tatort : Verwaltungsausschusssitzung vom 07. 07. 2014

 

Ist der Esenser Stadtrat in der derzeitigen Besetzung überhaupt noch politisch und juristisch verantwortlich handlungsfähig ?

 

Entscheidungen werden schon vorab in der Fraktionssitzung der Mehrheitsgruppe SPD/Grüne getroffen...Sitzungen des Rates und der Ausschüsse geraten zur Farce.

 

Führungsspitze der SPD lässt abseits der Öffentlichkeit hemmungslos und ungeniert die Maske fallen !!

 

Die in der Öffentlichkeit mit Spannung erwartete Entscheidung des Verwaltungsausschusses zu unserem Antrag hinsichtlich des weiteren Umgangs mit dem Rechtsberater der Stadt Esens in der Angelegenheit der Entlastungsstraße sowie der lückenlosen Aufklärung des seit mehr als zehn Jahren andauernden Rechtsstreites ist gefallen.

Das Ergebnis : Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses scheuen eine Abkehr vom Rechtsanwalt Professor Dr. Stüer und fühlen sich bei ihm „gut aufgehoben“.

 

Ein unglaublicher und kaum noch zu überbietender Skandal !!!!

 

Über die Gründe dieses ungebremsten Treuebekenntnisses zu dem Rechtsbeistand darf man getrost spekulieren.

Für uns steht fest: die betroffenen Ratsmitglieder haben Angst vor dessen Reaktion auf seine Entlassung...es könnten zu viel Altlasten ans Tageslicht kommen.

Aber es kommt noch besser : Die von uns beantragte Bestellung einer Arbeitsgruppe zur Untersuchung des seit langem heftig kritisierten , nach unserer Überzeugung zum großen Teil seitens der Stadt Esens rechtswidrig geführten Verfahrens, wurde … für uns nicht unerwartet …. bei nur einer ( meiner) Gegenstimme abgelehnt.

 

Die in der Angelegenheit bereits mehrfach namentlich benannten Protagonisten der im Rat vertretenen Parteien SPD, Grüne, Neue CDU und FDP scheuen die Aufklärung und somit das Bekanntwerden der Wahrheit wie der Teufel das Weihwasser.

Verwundern...eher enttäuschen..... und das nicht zum ersten Mal.... muss die Haltung der EBI, die doch noch im Wahlkampf pausenlos Transparenz und Bürgernähe predigte...... schon vergessen ?..... Oder : schon angepasst?

 

Nachfolgend Näheres zum Ablauf der Sitzung und zur gnadenlosen Blockade unserer Aufklärungsbemühungen. mehr

 

 

 

6. Juli 2014

 

Kostenfreier Zutritt für Bensersieler Strand ?

 

Siehe auch BfB-Bürger für Bürger vom13.Juli 2014

 

Sollte sich die in Schortens ansässige Bürgerinitiative „Freie Bürger für freie Strände“mit ihrer Rechtsauffassung durchsetzen, müssten auch in Bensersiel Zäune abgebaut werden, um allen Bürgern einen entgeltfreien Zutritt zum Strand zu ermöglichen.

 

Droht dem TEB als Rechtsnachfolger des de facto in Insolvenz geratenen Kurvereins damit neues Ungemach?

 

Aufgrund vieler Anfragen und der Diskussionen zu dem Thema im Internet/ facebook nachfolgend eine kompakte Darstellung der augenblicklichen Sachlage aus Sicht unserer Gruppe.. mehr

 

 

 

 

13.Juni 2014

 

Stadt Esens nach wie vor uneinsichtig...Steuergelder werden weiter aus dem Fenster geworfen !!!!

 

Auch nach dem deutlichen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes , eingegangen am 05.Juni 2014 , zeigt sich die Stadt Esens , wie über Jahre schon erprobt , weiterhin „belehrungsresistent“.

Was immer auch der Grund sein mag, scheinbar sind Verwaltung und Teile des Rates noch immer der Auffassung, dass höchstrichterliche Rechtsprechung nicht für die Stadt Esens gelte.

Erstaunlich:

Der seit einigen Wochen erfreulicherweise einsichtige Stadtdirektor überrascht jetzt plötzlich mit einem Sinneswandel und lässt sich von den Unbelehrbaren und „Hardlinern“ im Rat vereinnahmen.

Über die möglichen Hintergründe für diese nicht nachvollziehbare Kehrtwende und den Rückfall in das Verhaltensmuster vergangener Jahre mag sich jeder seine eigenen Gedanken machen...mehr

 

 

09. Juni 2014

 

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

 

IM NAMEN DES VOLKES

 

URTEIL

 

So beginnt die am  05. 06. 2014 bei der Stadt eingegangene  schriftliche Begründung  der am 27.März 2014 mündlich verkündeten Entscheidung in der Normenkontrollsache des Bebauungsplanes Nr.67  „Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel“.

 

Die Richter des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig listen darin gnadenlos die zum Teil unglaublichen  Fehler und  Rechtsverstöße  seit Planungsbeginn der Entlastungsstraße auf.

 

Sie erinnern sich : Es ging um das für die Stadt Esens so  immens wichtige höchstrichterliche Urteil über den Fortbestand der Entlastungsstraße Bensersiel.

 

Unvergessen der peinliche Auftritt des  Ratsmitglieds Willms  seinerzeit als Gast beim Bundesverwaltungsgericht und ebenfalls in guter Erinnerung die Herren Willms , Saathoff und Deppermann , wie sie in der Presse ihren Sieg über uns Befürworter eines gütlichen Vergleichs gefeiert haben.

 

Alle von mir schon gebetsmühlenartig aufgezeigten Bedenken, Anträge und Ratschläge wurden ignoriert....stattdessen folgte ein Teil der Ratsmitglieder, u.a. auch die oben genannten, den nicht nachvollziehbaren Empfehlungen des Rechtsbeistandes Professor Stüer sowie den „weisen“ Ausführungen des empörten Altbürgermeisters Ebrecht , die u.a. in dessen Leserbrief vom 01.April 2014 im „Anzeiger“ zum Ausdruck kamen.

 

Das Urteil , achtzehn Seiten lang, dürfte in seinem Wortlaut bei den o.g. Personen für Ernüchterung und Kopfschmerzen sorgen...auf ihre Erklärungsversuche und Kommentare darf man gespannt sein.

Nachfolgend einige Kernsätze des Urteils, das auch richtungsweisend sein dürfte für die beabsichtigte Neuabgrenzung sowie die Ratsbeschlüsse vom 04. November 2013 zur Aufstellung der drei neuen Bebauungspläne 78 A, B und C sowie für den Ratsbeschluss zur HEILUNG des Bplanes 67.

 

Heilung...ein von Professor Stüer gern genutztes Vokabular, wenn wieder einmal etwas schief gelaufen war....entpuppte sich aber immer wieder....für mich nicht weiter verwunderlich.....als juristische Luftnummer.

 

Das Gericht bestätigt mich in meiner Einstellung zu dem Gesamtvorgang ein weiteres Mal, nicht nur in meiner Bewertung der neuen Bebauungspläne sowie zur Heilungsabsicht des Bplanes 67 , sondern auch nachdrücklich in meinem Zweifel an der Qualität der Rechtsberatung durch Professor Stüer. mehr

 

 

23. Mai 2014

 

Hinweis

 

Mit meinen einleitenden Worten auf der Seite „Erwin Schultz“ hatte ich u.a. versprochen, über im Rat bzw. in Ausschüssen behandelte Vorgänge zu berichten und diese auch, falls erforderlich, aus meiner Sicht zu bewerten.

Wie Sie ohne Zweifel wissen, hat die Stadt Esens mit Wirkung vom 01.Januar 2014 den kommunalen Eigenbetrieb „ Tourismusbetrieb Esens - Bensersiel“ ( TEB ) aus der Taufe gehoben.

 

Als zuständiges Ratsgremium wurde ein Betriebsausschuss gebildet, dem ich als Vertreter der Gruppe CDU / BfB angehöre.

 

Da dieser aus der Not geborene Tourismusbetrieb nach meiner Überzeugung mit großen Risiken für den Bürger behaftet ist, möchte ich Sie über Entwicklungen aus diesem Bereich informieren und auf dem Laufenden halten.

 

Dazu habe ich einen neuen Menüpunkt eingerichtet mit der Bezeichnung „Eigenbetrieb TEB“

Alle wesentlichen Vorgänge , Tagesordnungspunkte, Diskussionsinhalte und Beschlüsse zu diesem Thema können Sie künftig unter diesem Menüpunkt nachlesen.

 

 

 

11. Mai 2014

 

Städtische Altenwohnungen völlig aus dem Fokus geraten ? !!!

 

Mittel sind im Haushalt eingestellt..... Wie geht es jetzt weiter und was muss passieren?

 

Siehe hierzu unseren Antrag an den Rat der Stadt vom  09. Mai 2014  auch unter "  Altenwohnungen"  mehr

06.Mai 2014

 

Herr Jürgen Lohs bat uns , seinen an den „Harlinger“ gerichteten Leserbrief zur Podiumsbefragung der drei Kandidaten für das Amt des SG - Bürgermeisters in Esens vom 28.04.14 in Neufolstenhausen in unserer Homepage allen Interessierten zur Kenntnis zu geben.

Diesem Wunsch kommen wir natürlich gerne nach.

 

Nachfolgend also sein Kommentar im Wortlaut.mehr

02.Mai 2014

 

Harlinger Anzeiger vom 28.04.2014 : „Windkraft ja- aber nur in Maßen“

 

 

Befragung der Bürgermeisterkandidaten für das Amt des Samtgemeindebürgermeisters der SG Esens in einer öffentlichen Veranstaltung in Neufolstenhausen am 25.04.2014

 

Zur Nominierung des Kandidaten Johann Taddigs hatten wir bereits ausführlich Stellung genommen ( siehe unter Aktuelles ).

 

Nachfolgend unsere Bewertung und Stellungnahme zu oben genannter Befragung, veranstaltet und initiiert von vier „kleinen“ Bürgermeistern aus vier Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Esens. mehr

 

 

01.April 2014

 

Leserbrief im “ Harlinger Anzeiger” vom 01.04.2014

 

Rat muss Interessen der Stadt vertreten”

 

Verfasser : Wilhelm Ebrecht, Bürgermeister a. D.

 

Ich habe lange überlegt, ob ich auf solch einen unsachlichen Brief überhaupt reagieren oder ihn nur als das abtun sollte , was aus den wirklichkeitsfremden Ausführungen tatsächlich zum Ausdruck kommt... nämlich eine tiefe und besorgniserregende Wahrnehmungsstörung.

 

Auch kam mir zunächst in den Sinn, diesen Text am heutigen Datum als verfehlten Aprilscherz zu betrachten.

 

Letztendlich jedoch verlangt eine derart verfälschende Darstellung des Sachverhaltes, dazu von einem Bürgermeister a.D. verfasst  (die Erwähnung scheint dem Schreiber sehr wichtig zu sein),  eine adäquate Antwort.

Darauf haben die ohnehin schon verunsicherten Bürger einen Anspruch...und zwar von solchen Ratsherren, die ihr Mandat sehr wohl Ernst nehmen und dabei weder Arbeit noch Mühen scheuen.

Aber genau da liegt scheinbar das Problem des ehemaligen Bürgermeisters... Nachfragen, Recherchieren, Sachverhalte aufklären und Missstände abstellen... so etwas mag die seit Jahrzehnten allein regierende SPD nicht. mehr

 

 

 

März 2014

 

Subvention eines Esenser Hotelbetriebes aus öffentlichen Mitteln ohne Rechtsgrundlage

 

Sitzung des Esenser Stadtrates vom 12.03.2014

 

TOP: 13 „ Anwendung der Kurbeitragssatzung"

 

 hier: Vergünstigungen für Busreisegruppen 2006 bis 2012

 

In seiner Sitzung vom 12.03.2014 hat der Stadtrat den sich seit fast zwei Jahren hinziehenden Vorgang um die „Subvention“ eines Esenser Hotels abschließend behandelt und folgenden Beschluss gefasst.

 

EinAusgleich der nicht erhobenen Kurbeiträge in Höhe von insgesamt 21.381, 50 Euro findet nicht statt.

Dies ist in jedem Fall mit den Verlustzuweisungen von 1.172.000,00 Euro in der Zeit bis 2008 erledigt“.

 

Unfassbar...!!!

 

Diesem Beschluss haben außer Arno Nerschbach und Erwin Schultz alle anwesenden Ratsmitglieder zugestimmt.

 

Wegen des großen Interesses in der Bevölkerung und häufiger Anfragen zum Sachstand stelle ich den Vorgang zum besseren Verständnis noch einmal kurz dar und erlaube mir diesen nach meinem Verständnis zu bewerten.... mehr

 

 

März 2014

 

Pressebericht der Fraktion „Neue“ CDU/FDP im Rat der Stadt mit der Schlagzeile„ Gruppe spricht von Kungelei “.

 

Siehe „Harlinger“ vom 06. März 2014

 

Na endlich !

 

Jetzt ist es offensichtlich und für jedermann erkennbar......der Ratsherr Kröger hat das Kommando über die Gruppe „Neue“ CDU / FDP im Stadtrat übernommen …. und der Fraktionsvorsitzende Deppermann schweigt dazu... für Kenner der Szene nichts Überraschendes.

Unter der Flagge seiner Gruppe holt Kröger auch gleich zu einem regelrechten Rundumschlag aus. mehr

Februar 2014

 

 

Touristik - Eigenbetrieb der Stadt Esens im Fokus des Bundes der Steuerzahler

 

 

Mit Datum 12.02.2014 berichtet der „Anzeiger“ unter der
Schlagzeile“
Explosion der Kosten interessiert Steuerwächter“
über die unübersichtliche finanzielle Situation, die dem Esenser
Steuerzahler aus dem Nachlass des insolventen Kurvereins „beschert“
wurde.

 

Der Bund der Steuerzahler bestätigt eindrucksvoll die von unserer Gruppe
von Beginn an  vorgebrachten Kritiken und Bedenken. mehr

 

 

Januar 2014 

 

Bilanz nach zwei Jahren Ratsarbeit im Stadtrat 

 

Esens

 

 

Ich möchte , wie vor der Wahl versprochen, meinen Wählern  und natürlich allen
interessierten Bürgern der Stadt über meine Arbeit im Stadtrat berichten und somit auch einen Rechenschaftsbericht abgeben.

 

Dabei werde ich nicht nur auf Verfahren und deren Abläufe der vergangenen
zwei Jahre eingehen, sondern auch den gegenwärtigen Zustand kritisch
beleuchten sowie versuchen,  Anstöße zur Verbesserung der
Ratsarbeit zu geben. .
mehr...

 

 

7. Dezember 2013

Auftrags- und Kostenentwicklung der  Thermensanierung im Kurverein Esens-Bensersiel

 

Anfang September wurde die Aufstellung der Kosten der Thermensanierung in der vom Landkreis Wittmund vorgegebenen Form bekannt. Daraus resultierende Kosten von mehr als 8 Mio €. Damit wurde die ursprüngliche Planung um mehr als 3 Mio € überschritten. Die endgültigen Kosten liegen damit immer noch nicht vor. Offensichtlich konnte der Kurvereinsvorstand dem Rat der Stadt Esens eine Kostenaufstellung in dieser Form erst nach Aufforderung durch den Landkreis Wittmund vorlegen.

Unsere Analyse dazu finden Sie hier

 

 

Oktober 2013

 

Schreiben an den Landkreis

Am 28. Oktober sendeten wir folgendes Schreiben an den Landrat

 

antrag lk neuf. gr1.pdf
PDF-Dokument [106.7 KB]

 

November 2013

Bahnanbindung Esens - Bensersiel sowie Lückenschluss Esens-Norden

 

Wenn man aufmerksam die Presse der letzten Tage und Wochen verfolgt, stellt man fest, dass sich die Schlagzahl zu obigem Thema deutlich erhöht.

Das lässt darauf schließen, dass eine weitere mediale Welle auf uns alle, insbesondere

aber auf den in der Angelegenheit der Anbindung Bensersiels zuständigen Stadtrat zukommen wird.

Wir wollen die bisherige Entwicklung, den derzeitigen Sachstand und unsere Bewertung zu dem Thema darstellen.

Dabei konzentrieren wir uns auf die Bahnverlängerung nach Bensersiel, da für ein solches Vorhaben letztendlich der Rat der Stadt Esens die Entscheidungsgewalt und somit die Verantwortung hat.

Der Lückenschluss nach Norden betrifft in der Hauptsache andere Gemeinden, macht aber nach unserer nicht maßgeblichen Bewertung auch mit Blick auf Nutzungs- möglichkeiten durch hiesige Bürger und Wirtschaftsunternehmen eher Sinn.

Auf jeden Fall begrüßen wir ausdrücklich, dass die Stadt Esens die jahrelange Blockade aller Planungen des Lückenschlusses aufgegeben hat.  mehr

 

November 2013


Ist die Baulandbevorratungspolitik der Stadt Esens rechtens?


In der anliegenden PDF-Datei legen wir dar, warum wir der Meinung sind, dass die gegenwärtigen Vergaberichtlinien rechtlich problematisch sind.

 

OLG Celle, 4. Zivilsenat, Urteil vom 29.06.2005

 

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